Hamburger Zukunftsgesetz: Klimaschutz mit Augenmaß und sozialer Gerechtigkeit
Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ gefährdet in eklatanter Weise, was Hamburg stark macht: sozialer Zusammenhalt, Arbeitsplätze, Wohlstand und Zukunftsperspektiven. Es ist daher die Verantwortung und Pflicht der Hamburgischen Bürgerschaft, auf der Grundlage unserer Verfassung, diesen Irrweg zu korrigieren und schweren Schaden von der Stadt abzuwenden. Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zum Klimaschutz; zu einem Klimaschutz mit Vernunft, der sozial verträglich,
wirtschaftlich tragfähig und technologisch realisierbar ist. Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ erfüllt keine dieser Voraussetzungen. Dieser Volksentscheid ist kein „Aufbruch in die Zukunft“, sondern ein riskantes Experiment auf Kosten der Hamburgerinnen und Hamburger und des sozialen Miteinanders in unserer Stadt.
Thering: Vereinfachung der Steuererklärung – CDU fordert Hamburger Modellprojekt wie in Hessen
Die CDU-Fraktion fordert ein innovatives Modellprojekt zur Entlastung der Hamburgerinnen und Hamburger bei der Steuererklärung. Hintergrund ist ein aktueller Pilotversuch
Thering: Kakofonie von SPD und Grünen schadet der Stadt!
Zum rot-grünen Streit um das heute vom Senat veröffentlichte Gutachten zum Klimaschutz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Gutachten
Thering: Rot-grüner Senat muss sich endlich mehr für den Hamburger Hafen engagieren!
Anlässlich des heutigen Besuchs der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche im Hamburger Hafen fordert CDU-Fraktionschef Dennis Thering auch vom rot-grünen Senat mehr
Stöver: Private Handynutzung an Grundschulen untersagen – Medienkompetenz endlich anheben!
Wie halten wir es mit den Handys an den Schulen? Kein zweites Thema hat die bildungspolitische Debatte in den vergangenen
von Treuenfels-Frowein: Den Wissenschaftsstandort Hamburg entwickelt man nicht im Schlafwagen!
Eine Anfrage an den Senat zeigt, mit welch geringen Ambitionen der rot-grüne Senat die Attraktivität des Wissenschaftsstandort Hamburgs verfolgt. Stattdessen