Thering: SPD und Grüne verweigern klares Bekenntnis für eine Städtepartnerschaft mit Kyjiw – Chance für ein starkes Signal vertan!
Die CDU-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung von SPD und Grünen, die Aufnahme einer neuen Partnerschaft mit Kyjiw abzulehnen.
Hamburg schützen – Resiliente Metropole 2028
Konzept der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg für einen starken Bevölkerungsschutz. Für uns als CDU ist dabei klar: Die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger hat höchste Priorität.
Verteidigungsfähigkeit ist Friedenssicherung
Die Kritik von Arno Luik berührt einen wunden Punkt: die Angst vor Militarisierung, vor einer Gesellschaft, die ihre Kinder in
Thering: Bundesverkehrsminister gibt Startschuss für 23 Straßenprojekte – Hamburg geht leer aus!
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat heute Baufreigaben für insgesamt 23 Neubauprojekte erteilt, darunter 16 Bundesstraßen- und 7 Autobahnvorhaben in ganz Deutschland.
Hamburger Zukunftsgesetz: Klimaschutz mit Augenmaß und sozialer Gerechtigkeit
Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ gefährdet in eklatanter Weise, was Hamburg stark macht: sozialer Zusammenhalt, Arbeitsplätze, Wohlstand und Zukunftsperspektiven. Es ist daher die Verantwortung und Pflicht der Hamburgischen Bürgerschaft, auf der Grundlage unserer Verfassung, diesen Irrweg zu korrigieren und schweren Schaden von der Stadt abzuwenden. Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zum Klimaschutz; zu einem Klimaschutz mit Vernunft, der sozial verträglich,
wirtschaftlich tragfähig und technologisch realisierbar ist. Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ erfüllt keine dieser Voraussetzungen. Dieser Volksentscheid ist kein „Aufbruch in die Zukunft“, sondern ein riskantes Experiment auf Kosten der Hamburgerinnen und Hamburger und des sozialen Miteinanders in unserer Stadt.
Thering: Vereinfachung der Steuererklärung – CDU fordert Hamburger Modellprojekt wie in Hessen
Die CDU-Fraktion fordert ein innovatives Modellprojekt zur Entlastung der Hamburgerinnen und Hamburger bei der Steuererklärung. Hintergrund ist ein aktueller Pilotversuch