Gamm: Sollte die Initiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ erfolgreich sein, wären die Folgen für Hamburg dramatisch
Mit der sogenannten Initiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ hat die Bewegung Fridays for Future dank einer professionellen Kampagne einen bemerkenswerten Erfolg erzielt.
Seif: Sozialbehörde vollzieht nach Kritik der CDU endlich Kehrtwendung bei der Kita-Spielplatzverordnung
Heute berät der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss über die Änderungen des Kinderbetreuungsgesetzes. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die
Gamm: Das ist eine Krankenhausreform im Blindflug
Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Die CDU-Fraktion fordert den rot-grünen
Kappe: 2025 naht eine Versorgungslücke für Fundtiere – Hamburg drohen gravierende Konsequenzen für den Tierschutz!
Ab dem 1. Januar 2025 steht Hamburg ohne Unterbringungsmöglichkeiten für Fundtiere da. Das Ausschreibungsverfahren zur Betreuung von Fund- und Verwahrtieren
Gladiator: Senat will Oberbillwerder gegen Wählerwillen durchdrücken – maßlose Missachtung demokratischer Entscheidungsprozesse!
Wie der Senat heute mitgeteilt hat, wird er das B-Plan-Verfahren Oberbillwerder an sich ziehen, um es in eigener Regie zuende
Wiese/Kappe: Rot-Grün zum Bürokratieabbau: Rundumschlag, Prüfaufträge und eine verschlafene Digitalisierung
Zu den heute vorgestellten Maßnahmen des Senats zum Bürokratieabbau erklären Götz Wiese, Sprecher der CDU-Fraktion für Wirtschaft und Innovation, und