
Stöver: Chaos mit Ansage – unfertige Planungen im Bereich der Schulbegleitung und höhere Klassengrößen
Zur heutigen Vorstellung der Zahlen und Daten zum Schulstart 2026/2027 erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Eigentlich wollte die

Aktuelle Umschlagszahlen machen Grund zur Sorge – Senat muss Prioritäten dringend anpassen!
Zur Vorstellung der aktuellen Umschlagszahlen für das erste Halbjahr 2026 erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die neuen

RISE – Senat erkennt keinen Handlungsbedarf – Bezirke brauchen bessere Steuerung
Die Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) zeigt: Der Senat sieht trotz

Solarausbau bleibt im Schneckentempo – trotz neuer Anlagen sind noch immer rund 96 Prozent der öffentlichen Gebäude ohne Photovoltaik
Der rot-grüne Senat feiert den Ausbau der Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden als Erfolg. Die Zahlen der Großen Anfrage der CDU-Fraktion

SPD und Grüne lassen Eltern und Schulen im Unklaren – Schulbegleitung wird gekürzt, Transparenz verweigert
Die Antworten des Senats auf die Kleinen Anfragen der CDU zur Schulbegleitung für das Schuljahr 2026/2027 offenbaren ein alarmierendes Maß

Antisemitismus ist keine legitime Meinung und auch nicht von der Kunstfreiheit gedeckt
Hamburgs Antisemitismusbeauftragte Anna von Villiez hat den geplanten Auftritt der palästinensischen DJ Sama’ Abdulhadi beim Habitat Festival scharf kritisiert. Hintergrund
