Thering: Rot-Grüne Verkehrspolitik sorgt weiterhin für erheblichen Unmut!
Heute wurden von Verkehrssenator Tjarks die zehn Handlungsfelder für die rot-grüne „Strategie Mobilitätswende“ vorgestellt. Hierzu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der
Seelmaecker: Es gab politische Einflussnahme durch Olaf Scholz und Peter Tschentscher!
Heute hat die CDU-Fraktion in einer Pressekonferenz ein Zwischenfazit zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ gezogen. Dazu Richard Seelmaecker, Obmann der
Wohnungsbau in der Krise: Mobilisierende Wirkung von Maßnahmen bleibt aus
Explodierende Baukosten, Zinsanstieg, Fachkräftemangel – schwierige Zeiten für den Wohnungsbau in Hamburg. Neue Klimaschutzauflagen, die Erbpachtregelung bei der Vergabe öffentlicher
Seelmaecker: Verdoppelung der Wartezeiten – Rot-Grün lässt Zulassungsstellen im Stich!
Immer mehr Hamburger beklagen sich über lange Wartezeiten beim Landesbetrieb Verkehr und TÜV. Im Bezirk Nord betragen die Wartezeiten für
Thering: Die Schuldenbremse muss bleiben und eingehalten werden!
Zu der anhaltenden Diskussion um die Schuldenbremse erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: Die Schuldenbremse gibt es aus guten Gründen
Erkalp: Keine Hilfe für Hamburgs Gastronomie – SPD und Grüne verstecken sich hinter der Bundesregierung
Zum kommenden Jahr soll die Mehrwertsteuer in Restaurants und Cafés wieder auf 19 Prozent steigen. Eine fatale Fehlentscheidung der Ampel