Kappe: CDU wirkt – Senat übernimmt unseren Antrag zur Entsiegelung von Flächen – doch es hätte schneller gehen können!
Der Senat hat mit dem neuen RISA-Förderprogramm „Mach dein Grundstück regenfit!“ Maßnahmen zur Entsiegelung und Regenwasserversickerung beschlossen, die die CDU-Bürgerschaftsfraktion
Frieling: 2040 liegt in weiter Ferne – Wissenschaftsstandort Hamburg jetzt stärken!
Zur heute vorgestellten „Science City Hamburg Bahrenfeld“ erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Science City Hamburg Bahrenfeld
Kleibauer zum Haushalt 2025/26: Massiver Anstieg der Ausgaben und hohe Globale Minderkosten fragwürdig
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu
Kleibauer: Nach Haushaltsabschluss endlich Verschuldung und strukturelle Probleme der Beteiligungen in den Blick nehmen
Heute hat der Senat den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 beschlossen und vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer,
Gladiator: Sozialdemokraten fordern Arbeitspflicht für Flüchtlinge – die SPD hat es selbst in der Hand!
Zur heutigen Forderung eines SPD-Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die niederschmetternden Wahlergebnisse der SPD
Frieling: Neuer Hammaburg-Platz – ein Tropfen auf den heißen Stein!
Zu der morgigen Einweihung des Hammaburg-Platzes auf der Grünfläche an der Domstraße erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:
Gamm: Lärmaktionsplan wird zum nächtlichen Verkehrsentschleunigungsplan
Zur heutigen Vorstellung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erklärt Stephan Gamm, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der heute vorgestellten Fortschreibung des
Wiese: Wasserstofftechnologie – in Hamburg rot-grüne Symbolpolitik, in Rotterdam und Lingen wird längst gebaut
Zu der morgigen IPCEI-Bescheidübergabe durch Bundesminister Robert Habeck in Hamburg erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitscher Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs
Aktualisierung: v. Treuenfels-Frowein: Sozialgerichtsurteil bestätigt 50-Euro-Obergrenze bei der Bargeldauszahlung
Zum weiteren Beschluss des Hamburger Sozialgerichts erklärt Anna v. Treuenfels-Frowein, CDU-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Urteil des Hamburger Sozialgerichts,