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Hamburger Zukunftsgesetz: Klimaschutz mit Augenmaß und sozialer Gerechtigkeit

Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ gefährdet in eklatanter Weise, was Hamburg stark macht: sozialer Zusammenhalt, Arbeitsplätze, Wohlstand und Zukunftsperspektiven. Es ist daher die Verantwortung und Pflicht der Hamburgischen Bürgerschaft, auf der Grundlage unserer Verfassung, diesen Irrweg zu korrigieren und schweren Schaden von der Stadt abzuwenden. Dabei bekennen wir uns ausdrücklich zum Klimaschutz; zu einem Klimaschutz mit Vernunft, der sozial verträglich, wirtschaftlich tragfähig und technologisch realisierbar ist. Der sogenannte „Zukunftsentscheid“ erfüllt keine dieser Voraussetzungen. Dieser Volksentscheid ist kein „Aufbruch in die Zukunft“, sondern ein riskantes Experiment auf Kosten der Hamburgerinnen und Hamburger und des sozialen Miteinanders in unserer Stadt.

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