Kleibauer zum Haushalt 2025/26: Massiver Anstieg der Ausgaben und hohe Globale Minderkosten fragwürdig
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu
Kleibauer: Nach Haushaltsabschluss endlich Verschuldung und strukturelle Probleme der Beteiligungen in den Blick nehmen
Heute hat der Senat den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 beschlossen und vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer,
Gladiator: Sozialdemokraten fordern Arbeitspflicht für Flüchtlinge – die SPD hat es selbst in der Hand!
Zur heutigen Forderung eines SPD-Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die niederschmetternden Wahlergebnisse der SPD
Kleibauer: Rot-Grün muss nach Rechnungshofkritik zu hohe Globale Minderkosten korrigieren
Heute hat der Rechnungshof zum Auftakt der Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft eine Beratende Äußerung zur Haushaltslage 2024 vorgelegt. Dazu erklärt
Frieling: Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis
Zur Absage des Grindelfestes erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Die Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis für
Kappe: Ankündigungen allein reichen nicht – Senat bremst Glasfaserausbau weiter aus!
Zur heutigen Mitteilung zum Glasfaserausbau in Hamburg erklärt Sandro Kappe, Fachsprecher für Digitalisierung der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Glasfaser-Offensive von OXG und