Birgit Stöver
Fachsprecherin für Bildung
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21073 Hamburg
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Kappe: Straßenbaumbilanz 2020 verschlechtert sich unter Rot-Grün erneut
In vier von sieben Bezirken kam es zu mehr Baumfällungen als Neupflanzungen. Dazu erklärt Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Erneut können viele Bezirke Hamburgs
Wiese: Pella Sietas Werft vor dem Aus – Der Senat muss den maritimen Standort Hamburg endlich stärken
Zur Insolvenz der Pella Sietas Werft erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Insolvenz der Pella Sietas Werft steht in einem größeren
Wiese: Cum-Ex-Urteil: Klarheit beim Bundesgerichtshof, offene Fragen an Olaf Scholz
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) wie erwartet bestätigt: Cum-Ex-Geschäfte waren strafbare Steuerhinterziehung. Zugleich bestätigte der BGH, dass die Vorteile erschlichener Steueranrechnungen in Millionenhöhe zurückzuzahlen sind.
Thering: Grün-roter Verkehrsinfarkt mit Ansage!
Zum Brandbrief der Hafenbetriebe und der anhaltenden Kritik an der Stausituation rund um Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Fraktion: „Hamburgs Verkehrspolitik ist unter
Gladiator: Katastrophen- und Bevölkerungsschutz muss auch in Hamburg auf den Prüfstand
Zur Diskussion zur Überprüfung des Katastrophenschutzes nach den verehrenden Überschwemmungen in Teilen von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Vor
Gladiator: Rot-Grün darf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zum IZH nicht länger ignorieren!
Zu den neuen Belegen des Verfassungsschutzes, die das IZH als Außenposten Teherans bestätigen, erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die neuen Erkenntnisse zum IZH