Birgit Stöver
Fachsprecherin für Bildung
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21073 Hamburg
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Gamm: Senat setzt mit dem „Drogen-Checking“ das falsche Signal
Heute stimmt der Bundesrat über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes ab, der es möglich machen soll, dass Drogenkonsumenten ihre Rauschmittel im Vorfeld auf gesundheitsschädliche
Gamm: Impfkonzept des Senats ist unvollständig, wenig vorausschauend und lässt viele Fragen offen!
Nachdem sich der Senat lange bezüglich seines Impfkonzepts bedeckt hielt, hat er heute seine Pläne vorgestellt. Dazu Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Und das
Gladiator: Bundesweite Einigung beim Silvesterfeuerwerk ist gut für Hamburg: Freiwilliger Verzicht und gezielte Einschränkungen an öffentlichen Orten statt allgemeines Feuerwerksverbot
Bund und Länder haben sich auf ihrem Gipfel bundesweit auf ein einheitliches Vorgehen zum diesjährigen Silvesterfeuerwerk verständigt. Es soll kein Verbot von privatem Feuerwerk geben.
Thering/Gladiator: Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen und Grundrechtseingriffen sicherstellen
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und hat dazu heute in der Bürgerschaft für
Stöver: Folgt der Ankündigung von Corona-Schnelltests an Hamburgs Schulen jetzt endlich auch die Umsetzung?
Schulsenator Rabe will verstärkt auf Corona-Tests an Schulen setzen. Mit diesen Antigen-Schnelltests (Reihentestungen) sollen Infektionsketten aufgedeckt werden. Sie sollen zudem für eine Verkürzung der Quarantäne
Seelmaecker: Rot-Grün muss schleunigst Taskforce zur Bekämpfung der Unfallhochburg Hamburg einrichten
Laut des „Karambolage-Atlas 2020“ des Versicherungsunternehmens Generali ist Hamburg mit zwölf Kfz-Schäden pro 100 Fahrzeughaltern im Jahr die Unfallhauptstadt in Deutschland. Aus Sicht der CDU