Zur Ankündigung das Hamburg noch diese Woche eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einführt, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Noch in dieser Woche sollen Asylsuchende in…
Zu den heute veröffentlichten Kriminalitätszahlen 2023 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Fakten liegen nun klar vor uns – die Kriminalitätsrate in Hamburg ist…
Zu der öffentlichen Anhörung zum „Hafenentwicklungsplan 2040“ (HEP) am Dienstagabend erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die öffentliche Anhörung hat…
Heute hat der grüne Umweltsenator Jens Kerstan im Rahmen einer Landespressekonferenz einen ersten Zwischenstand zum Sachstand der kommunalen Wärmeplanung Hamburgs mit einer aktuellen Version der…
Zur heutigen Bilanz für die Wohnraumförderung in Hamburg im Jahr 2023 erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die heute vom Senat präsentierten Zahlen…
Zur heute veröffentlichten ADAC-Umfrage zur Zufriedenheit der Hamburger bei der Mobilität erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Hamburgerinnen und Hamburger sowie die Pendler sind…
Zur Mobilitätsentwicklung in 2023 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Senat hat heute auf meine Anfragen hin zur eigenen Deutung vorab aktuelle Daten…
Heute Abend wird zum 31. Mal der Hamburger Bürgerpreis im großen Festsaal des Hamburger Rathauses verliehen. Dennis Thering, Vorsitzender der Hamburger CDU und der CDU-Bürgerschaftsfraktion…
Im Dezember hatten sich Bildungsbehörde und Schulcaterer nach offenbar zähen Verhandlungen auf die unterjährige Erhöhung von 10 ct. geeinigt. Pro Schulessen geeinigt. Unter der Prämisse…
Zur Debatte um die Einladung einer israelfeindlichen Aktivistin nach Hamburg erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Hamburgs Antisemitismusbeauftragter hat mit seiner Kritik an Kultursenator Brosda und Kampnagel-Intendantin Deuflhard vollkommen recht. Wie kann eine öffentlich geförderte Kultureinrichtung in diesen Zeiten auf die Idee kommen, jemandem eine Bühne zu bieten, der wiederholt durch antisemitische Äußerungen und Hassreden gegen Israel aufgefallen ist? Antisemitismus ist durch Kunstfreiheit nicht gedeckt. Und es reicht auch nicht aus, wenn sich Kultursenator Brosda besorgt zeigt und die Einladung hinterfragen möchte. Hier muss ohne Wenn und Aber klare Haltung gegen Antisemitismus gezeigt werden. Dieser Vorgang zeigt, dass auch Hamburg eine Antidiskriminierungsklausel bei der Zuwendung von öffentlichen Mitteln braucht. Antragsteller müssen sich in Schleswig-Holstein unter anderem klar dazu bekennen, sich gegen jede Art von Antisemitismus zu stellen. Einen entsprechenden Antrag haben wir in die Bürgerschaft eingebracht, damit diese gute Regelung auch in Hamburg zur Anwendung kommt.“