Frieling: Rot-Grüne Machbarkeitsstudie zu klimaneutralen Hamburger Wohngebäuden fraglich
Zur heute vorgestellten Machbarkeitsstudie, Hamburgs Wohngebäude bis 2045 klimaneutral umzubauen und zu sanieren, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der

Thering: Tschentscher verharmlost IZH-Problematik seit Jahren und handelt nicht
Die CDU-Fraktion fordert in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Jahren die Aussetzung des Staatsvertrags mit der der SCHURA, solange antisemitische Gruppen

Frieling: Wie konnte es zu Gastprofessuren für bekennende Antisemiten in Hamburg kommen?
Gastprofessuren aus dem Ausland sollen die studentische Ausbildung an Hamburgs Universitäten und Hochschulen bereichern. Mit den Gastprofessoren Hartono und Afisina

Kappe: SPD und Grüne verhindern Ausbau erneuerbarer Energien
Immer mehr Eigenheimbesitzer möchten PV-Anlagen auf den eigenen Dachflächen installieren. Einige dieser Anlagen wurden an das Hamburger Stromnetz angeschlossen und

Wiese: Cum-Ex-Ausschuss – Bundesminister Schmidt (SPD) setzt Verschleierungsversuche fort
Der Vertraute von Bundeskanzler Olaf Scholz, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD), setzt im Untersuchungsausschuss seine Tätigkeit als Scholz’ Ausputzer ungerührt fort

Gamm: Rot-Grünes Versprechen zur Befreiung von der Gasumlage war eine PR-Ente
Am 21.September hat der rot-grüne Senat voller Stolz in der Sitzung der Bürgerschaft verkündet, dass alle Kunden der Hamburger Energiewerke

Seelmaecker: Endlich erkennt auch die Justizsenatorin die Notwendigkeit von IT-Experten in der Strafjustiz
Seit Langem hat die CDU-Fraktion die Einbindung von IT-Experten zur Bekämpfung von Cybercrime-Delikten bei der Staatsanwaltschaft und den Gerichten gefordert,

Trepoll: Hygienekontrollen dürfen durch SPD und Grüne nicht länger vernachlässigt werden
Eine Kleine Anfrage des Abgeordneten André Trepoll an den Senat ergab, dass seit 2020 staatliche Hygienekontrollen in Krankenhäusern, Pflegeheimen und

Kleibauer: Senat muss schnell Klarheit über finanzielle Hilfen und Entlastungen schaffen
Heute hat der Finanzsenator zum Entlastungspaket der Bundesregierung und den finanziellen Auswirkungen für den Hamburger Haushalt Stellung genommen. Dazu erklärt