Zur heutigen Vorstellung der Strategie zum Ausbau der digitalen Mobilität erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Digitalisierung im Verkehrsbereich ist richtig und wichtig.…
Mit einem interfraktionellen Antrag setzen sich die demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft dafür ein, dass der Senat einen Übersetzerpreis für Plattdeutsch auf den Weg bringt. Namensgeber…
Zur heutigen Ankündigung, dass Hamburg einen dritten Förderweg im sozialen Wohnungsbau einführt, erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Wohnungsbaupolitik in Hamburg braucht…
Zu den mehrfachen Treffen von Islamisten in Hamburg erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das wiederholte Treffen Hunderter Islamisten in Hamburg, um gegen Israel…
Der Zubau von Windenergieanlagen (WEA) ist ein wichtiger Baustein für das Ziel einer CO2-neutralen Energieversorgung der Zukunft. Für den Stadtstaat Hamburg wird der durch WEA…
Der „Senat muss Pflegeheim für Obdachlose in Niendorf medizinisch und pflegerisch angemessen ausstatten, um eine medizinische Unterversorgung zu verhindern“, fordert die CDU-Fraktion in der kommenden…
Zur Hauptbahnhof-Bilanzpressekonferenz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Hauptbahnhof ist der gefährlichste Bahnhof in Deutschland und dafür trägt der Senat aus SPD und Grünen…
Zur heutigen Vorstellung der Senatsempfehlung für einen Ersatzneubau der Köhlbrandbrücke erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit mittlerweile 13 Jahren führt die SPD die Regierung,…
Heute sollte endlich die neue Entscheidung des rot-grünen Senats zur neuen Köhlbrandquerung in der Landespressekonferenz verkündet werden. Doch stattdessen Schweigen im Walde beziehungsweise wieder Streit…
Zur Ankündigung des Senats ab sofort Parks und Festplätze zur Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Vor sechs Monate haben drei SPD-Senatoren…