Zur heutigen Vorstellung einer neuen Waffenverbotszone erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bürgermeister Tschentscher, Innensenator Grote und der rot-grüne Senat haben die unhaltbaren Zustände am…
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) ist in der Krise. Die CDU-Fraktion hat einen umfassenden Antrag zur Reform des ÖRR vorgelegt. Dazu erklärt Prof. Dr. Götz Wiese,…
Zur heutigen Vorstellung der zwei Vorzugsvarianten des VET erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Realisierung des VET ist nach rund sechs Monaten nur…
Auf dem DESY-Campus soll ein einzigartiges 3D-Röntgenmikroskop entstehen: PETRA IV. Zur Realisierung von PETRA IV sind erhebliche fast 1,4 Milliarden Euro aus Bundesmitteln und bei…
Zur heutigen Berichterstattung, dass die Ampel die Zuschüsse für Flüchtlingskosten an die Länder gravierend kürzen möchte, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die schlechteste Bundesregierung…
Zur heutigen Berichterstattung über den polizeibekannten Intensivtäter Firas A. erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mehrfache Sachbeschädigung, Besitz verbotener Waffen, Fahren ohne Fahrerlaubnis und ein…
Die Nutzerzahlen der kostenpflichtigen P+R Anlagen steigen und das Verkehrsaufkommen erhöht sich seit Corona. Laut einer Anfrage an den Senat hat die Stadt insgesamt knapp…
Zu den von der Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Bau- und Immobilienwirtschaft erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist höchste…
SPD und Grüne haben einen Vorschlag in den Bundesrat eingebracht, nachdem der Spitzensteuersatz bereits früher als bisher geplant greifen soll. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der…
Zur Berichterstattung, dass die von der Bahn geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover bis auf weiteres nicht gebaut wird, erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der…