Zur heutigen Mitteilung der CDU-geführten Bundesregierung, die Finanzierung der deutschen Seehäfen um jährlich 100 Millionen Euro zu erhöhen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das…
Der Einsatz der CDU-Fraktion für mehr Inklusion im öffentlichen Raum trägt Früchte: SPD und Grüne greifen die Forderung nach mobilen barrierefreien Toiletten auf – und…
Auf ihrer diesjährigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz auf dem Hambacher Schloss und in Bad Dürkheim haben die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen aus Europa, Bund und Ländern einstimmig…
Heute haben Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein und Innenstadtkoordinatorin Prof. Elke Pahl-Weber das sogenannte „Zukunftsbild Innenstadt“ vorgestellt. Dazu Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Was Senatorin…
Der Deutsche Bundestag hat Ende März mit breiter Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen, die den Bundesländern erstmals eine jährliche strukturelle Kreditaufnahme von bis zu 0,35 Prozent…
Zu dem heutigen Beschluss der Mindestlohnkommission erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, Fachsprecher für Wirtschaft & Arbeit der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das ist eine sehr gute Entscheidung der…
Zum plötzlichen Abgang von Angela Titzrath als Vorstandsvorsitzende der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die…
Nachdem wiederholt Fälle von Übergriffen muslimischer Schüler auf nichtmuslimische Mitschüler bekannt wurden, äußert sich die Schulbehörde nun mit einem gemeinsamen Appell für Respekt und Toleranz.…
Zur Mitteilung des Senats, dass die bisherigen Standorte des Hamburg Service in den Bezirken Eimsbüttel und Hamburg-Nord zu einem neuen Standort zusammengeführt werden sollen, erklärt…
Am heutigen Sonntag wird auf dem Rathausmarkt in Hamburg mit einem feierlichen militärischen Appell der erste nationale Veteranentag begangen. Dieser Tag markiert einen historischen Meilenstein…