Stadt- und Straßenfeste gehören fest in Hamburgs Veranstaltungskalender und sind beliebte Ereignisse für alle Menschen in der Hansestadt. Zugleich sind die Kosten für die Organisation der Feste durch die Preissteigerungen der vergangenen Jahre stark angestiegen. Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU, SPD und der Grünen setzen sich daher in einem gemeinsamen Zusatzantrag für eine organisatorische und finanzielle Entlastung der Organisatoren solcher Feste ein (siehe Anlage). Ein weiterer interfraktioneller Zusatzantrag sieht zudem Maßnahmen zur Stärkung der einzelnen Hamburger Wochenmärkte vor (siehe Anlage). Mit detaillierten Marktanalysen und einheitlichen rechtlichen Vorgaben sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden und die Märkte an Bekanntheit und Attraktivität gewinnen. Über die beiden Anträge stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung ab.
Dazu André Trepoll, Sprecher für Bezirke der CDU-Fraktion: „Wochenmärkte dienen der wichtigen Nahversorgung innerhalb unserer Stadtteile und tragen zu einem aktiven Miteinander bei. Die CDU fordert seit langer Zeit bessere Rahmenbedingungen für die Hamburger Wochenmärkte, denn diese leiden zu häufig unter zahlreichen bürokratischen Auflagen und hohen Gebühren. Die jetzt beantragte Marktanalyse ist ein guter Anfang, um die Bewerbung der unterschiedlichen Märkte anzupassen und zu verbessern. Zudem muss geprüft werden, wie Zulassungs- und Benutzungsordnungen für Wochenmärkte modernisiert werden können. Auch Hamburgs Straßenfeste erfreuen sich großer Beliebtheit und beleben ganze Bezirke unserer Stadt regelmäßig. Sie sind allerdings für Veranstalter und Aussteller ebenfalls mit vielen Hürden und hohen Kosten verbunden. Wir möchten die Antragsprozesse durch digitale Anmeldeverfahren vereinfachen und durch eine Gebührendifferenzierung zwischen kommerziellen und nicht-kommerziellen Straßenfesten eine finanzielle Entlastung für die Veranstalter schaffen. Hamburg profitiert immens von florierenden Wochenmärkten und heiteren Straßenfesten – es wird Zeit, die Rahmenbedingungen für diese Veranstaltungen endlich merklich zu verbessern.“
Dazu Anja Quast, bezirkspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Ob Altonale, Wandsbeker Wiesen oder das Spielbudenfestival: Stadt- und Straßenfeste fördern die kulturelle Vielfalt unserer Stadt und sind beliebte Treffpunkte für Jung und Alt. Inflation, steigende Energiekosten und Fachkräftemangel stellen für Veranstalter:innen eine zunehmend große Hürde dar. Wir haben uns daher sehr intensiv mit den Veranstalter:innen darüber ausgetauscht, welche Erleichterungen für die Organisation von Stadt- und Straßenfesten notwendig und umsetzbar sind. Wir setzen uns dafür ein, dass Organisator:innen durch differenzierte Gebühren und mehr Transparenz bei den Fördermöglichkeiten finanziell entlastet werden. Ein vollständig digitalisiertes Anmeldeverfahren soll den bürokratischen Aufwand deutlich reduzieren und auch die Auflagen für Straßenfeste kommen auf den Prüfstand. Für Wochenmärkte sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen überprüft und modernisiert werden. Mit detaillierten Marktanalysen wollen wir Maßnahmen zur Stärkung der einzelnen Wochenmärkte entwickeln und ihre Bekanntheit steigern. Für uns ist klar: Feste und Märkte sind wichtige Veranstaltungen für die Menschen in den Stadtteilen und Quartieren. Wir setzen uns engagiert dafür ein, dass dies so bleibt.“
Dazu Lisa Kern, bezirkspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Hamburg: „Wochenmärkte und Straßenfeste sind von zentraler Bedeutung für das öffentliche Leben in Hamburg. Auf den Wochenmärkten wird entspannt flaniert, auf den Straßenfesten ausgelassen gefeiert – beides können wir gerade in diesen oft stressigen Zeiten gut gebrauchen. Die Märkte fördern zudem auch langfristig die Landwirtschaft vor Ort: Die dort angebotenen Lebensmittel sind meist regional und sorgen für eine klimafreundliche und gute Ernährung. Unsere Unterstützung von Wochenmärkten und Straßenfesten zielt vor allem auf einen geringeren Aufwand für die Anbieter*innen ab. Wir setzen uns für einen Abbau bürokratischer Barrieren ein und prüfen eine Vereinfachung von Auflagen. Hierfür schauen wir auch immer über den Tellerrand hinaus und wollen von anderen Bundesländern lernen. Zudem werden wir das Stadtmarketing für Wochenmärkte auf den Prüfstand stellen und verbessern. Damit stärken wir weiter Orte in unserer Stadt, in denen Menschen zusammenkommen und Nachbarschaft sowie Gemeinschaft erleben.“