Das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE), das im Jahr 2019 noch einen Überschuss erzielen konnte, schreibt jetzt coronabedingt rote Zahlen. Wegen verschobener Operationen und erheblicher Zusatzaufwendungen, insbesondere durch das Vorhalten von Notfallkapazitäten, ist dem UKE bereits im ersten Halbjahr 2020 ein Fehlbetrag in zweistelliger Millionenhöhe entstanden.
Mit dem Covid19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 27. März hat der Bund festgelegt, in welchem Ausmaß er sich an der Finanzierung der Covid19 bedingten Kosten in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen beteiligen wird. Seit Ende März ist also bekannt, dass die vorgesehenen Beträge für das UKE – und viele andere Universitätskrankenhäuser – nicht ausreichen wird.
Für das UKE trägt die Freie und Hansestadt Hamburg Anstaltslast und Gewährträgerhaftung. Dies bedeutet, dass die Stadt für diese Fehlbeträge ohnehin eintreten muss. Ein positives Signal an die Klinikleitung, dass die Stadt den Verlust übernimmt, den das UKE im Sinne der Allgemeinheit erwirtschaftet hat, steht indes aus. Während in anderen Ländern Millionenbeträge zur Verfügung gestellt werden, um staatlich getragene Universitätskliniken zu entlasten, lässt der Senat das UKE weiter im Ungewissen.
Dazu erklärt Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:
„Die Stadt trägt die finanzielle Verantwortung für das UKE – sie muss klar erklären, dass sie die coronabedingten finanziellen Verluste ausgleicht. Das UKE spielt in der Pandemiebekämpfung in Hamburg und weit darüber hinaus eine bedeutende Rolle und wird dies auch in den kommenden Monaten tun. Da sollte glasklar festgestellt werden, dass die Stadt selbstverständlich die Kosten für diese zusätzliche Arbeit übernimmt!“