Kleibauer: Rot-Grüner Haushalt 2023/24 mit vielen Schwachstellen – Hamburg darf sich nicht auf Einmaleffekten ausruhen
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu
Stöver: Unsere Arbeit wirkt – Informatik soll Pflichtfach an weiterführenden Schulen werden
Nach langer Zeit soll Informatik wieder Pflichtfach an den weiterführenden Schulen Hamburgs werden. Damit folgen SPD und Grüne endlich im
Kleibauer: Rot-Grün darf deutliche Rechnungshof-Kritik an Globalen Minderkosten nicht länger ignorieren
Heute hat der Rechnungshof zum Auftakt der Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft eine Beratende Äußerung zur Haushaltslage 2022 vorgelegt. Dazu erklärt
Kleibauer: Hoher Schuldenanstieg im Konzernabschluss erklärungsbedürftig
Heute hat der Finanzsenator den Geschäftsbericht der Stadt für 2021 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Trotz
Seelmaecker: Öffentliche Mobilitätsangebote auch nach Ablauf der 9-Euro-Tickets attraktiv gestalten – SPD und Grüne müssen Zeichen der Zeit erkennen
Aktuell läuft die Diskussion über die Weiterentwicklung des ÖPNV für die Zeit nach Ablauf des 9-Euro-Tickets. Wie kann der ÖPNV,
Seif: Hamburg muss die „Sprach-Kitas“ retten!
Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Bildung der Schlüssel zur Welt ist“ soll zum Ende des Jahres eingestellt werden, und dies, obwohl
Frieling: Neubau Sternbrücke – Rot-Grün und die Bahn wollen mit dem Kopf durch die Wand
Bis Freitag 24 Uhr müssen die Einwände gegen den geplanten Neubau der Sternbrücke eingegangen sein. Es zeichnet sich schon jetzt
Frieling: Stadtentwicklung im Blindflug – Hamburger Flächennutzungsplan muss dringend aktualisiert werden
Der Hamburger Flächennutzungsplan wurde 1973 aufgestellt, 1997 erstmalig angepasst, seither hat er sich durch eine immer schneller steigende Zahl an
Thering: Scholz weitreichender Gedächtnisverlust ist unglaubwürdig und behindert die Aufklärung des CumEx-Skandals
Auch im letzten PUA hat Olaf Scholz mit seinen durchschaubaren Erinnerungslücken die Aufklärung der Cum-Ex Steuergeldaffäre rund um die Warburg