Heute haben drei SPD-Senatoren Ihre Erkenntnis mit der Öffentlichkeit geteilt, dass Hamburg bei der Flüchtlingsunterbringung am Limit sei. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit…
Die Ampel in Berlin sieht für alle Jobcenter im geplanten Bundeshaushalt Kürzungen in Höhe von 700 Millionen Euro vor. Hamburg ist davon mit rund 25…
Eine SKA der CDU-Fraktion zum umstrittenen HHLA/MSC-Deal attestiert dem Senat und besonders seinen SPD-Spitzenvertretern eine miserable Verhandlungsführung und verstärkt die Zweifel, ob sich das angebahnte…
Erneut ist es in Hamburg zu einem Mord auf offener Straße gekommen. Im vermeintlichen Drogenkrieg des migrantischen Milieus eskaliert die Spirale der Gewalt. Dazu erklärt…
Zur heutigen Vorstellung einer neuen Waffenverbotszone erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bürgermeister Tschentscher, Innensenator Grote und der rot-grüne Senat haben die unhaltbaren Zustände am…
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) ist in der Krise. Die CDU-Fraktion hat einen umfassenden Antrag zur Reform des ÖRR vorgelegt. Dazu erklärt Prof. Dr. Götz Wiese,…
Zur heutigen Vorstellung der zwei Vorzugsvarianten des VET erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Realisierung des VET ist nach rund sechs Monaten nur…
Auf dem DESY-Campus soll ein einzigartiges 3D-Röntgenmikroskop entstehen: PETRA IV. Zur Realisierung von PETRA IV sind erhebliche fast 1,4 Milliarden Euro aus Bundesmitteln und bei…
Zur heutigen Berichterstattung, dass die Ampel die Zuschüsse für Flüchtlingskosten an die Länder gravierend kürzen möchte, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die schlechteste Bundesregierung…
Zur heutigen Berichterstattung über den polizeibekannten Intensivtäter Firas A. erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mehrfache Sachbeschädigung, Besitz verbotener Waffen, Fahren ohne Fahrerlaubnis und ein…