Die Nutzerzahlen der kostenpflichtigen P+R Anlagen steigen und das Verkehrsaufkommen erhöht sich seit Corona. Laut einer Anfrage an den Senat hat die Stadt insgesamt knapp…
Zu den von der Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Bau- und Immobilienwirtschaft erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Es ist höchste…
SPD und Grüne haben einen Vorschlag in den Bundesrat eingebracht, nachdem der Spitzensteuersatz bereits früher als bisher geplant greifen soll. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der…
Zur Berichterstattung, dass die von der Bahn geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover bis auf weiteres nicht gebaut wird, erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der…
Zur heutigen Landespressekonferenz zur U5 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Vor fast 10 Jahren wurde die U5 vom damaligen SPD-Senat erstmalig den Hamburgerinnen und…
Mit einem interfraktionellen Antrag wollen die vier demokratischen Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft die Grundstücksübereignung von zwei Flurstücken am Joseph-Carlebach-Platz an die Jüdische Gemeinde in Hamburg…
Letzte Woche hat der Senat in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mitgeteilt, dass die Reederei MSC die HHLA übernehmen wird. Seitdem nimmt die Kritik an diesem…
Heute hat die Sozialsenatorin über die Ausgestaltung des Landesprogramms Kita-Plus als eingeschränkte Fortführung des „Sprach-Kita“-Programms informiert. Dazu erklärt Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:…
Zur heute beginnenden 13. Nationalen Maritimen Konferenz in Bremen unter Schirmherrschaft des Bundeskanzlers erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: …
„Vereinsamung entgegenwirken – Hamburger Hausbesuch darf nicht nur Kaffeekränzchen sein, sondern muss echte Unterstützung bieten“ so die Forderung der CDU-Fraktion. Dazu erklärt Andreas Grutzeck,…