Zu den wiederholten Straßenblockaden von selbsternannten Klima-Aktivisten erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits seit einigen Wochen blockieren Chaoten immer wieder wichtige Verkehrsachsen der Stadt…
Zur erneuten Blockade einer für den Wirtschaftsverkehr relevanten Hauptverkehrsstraße durch Aktivisten am heutigen Freitagvormittag erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Wirtschaftsverkehr…
SPD und Grüne beantragen, die Kennzeichnungspflicht von Polizisten zu verstetigen. Dazu Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits die befristete Einführung der Kennzeichnungspflicht für Hamburgs…
Zu den neuen Belegen des Verfassungsschutzes, die das IZH als Außenposten Teherans bestätigen, erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die neuen Erkenntnisse zum IZH…
Der Senat hat gestern die ersten Gruppen der dritten Priorität zur Corona-Impfung aufgerufen, darunter alle Lehrkräfte und übrigen Schulbeschäftigten. Die CDU-Fraktion hält dies auch für…
Zur heutigen Jahresbilanz 2020 der Hamburger Feuerwehr erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „‚Danke Feuerwehr!‘, auf euch kann Hamburg sich verlassen. Ob Brände, Unfälle,…
Am 30. März 2021 wurde der Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt. Weiterhin geht eine sehr große Gefahr vom Islamismus aus; in Hamburg gehörten Ende 2020 1.660 Personen…
Zur heute bekanntgewordenen bundesweiten Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Entwicklung der letzten Jahre, die den Einfluss…
Zur Vorstellung der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch die Polizeiliche Kriminalstatistik steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der…
Bereits nach dem schrecklichen antisemitischen Angriff auf eine Synagoge in Halle vor rund einem Jahr hat die CDU-Fraktion einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus…