Zur heutigen Vorstellung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans erklärt Stephan Gamm, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der heute vorgestellten Fortschreibung des Lärmaktionsplans erreichen SPD und Grüne…
Zu der morgigen IPCEI-Bescheidübergabe durch Bundesminister Robert Habeck in Hamburg erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitscher Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs Industrie und Hafenwirtschaft haben in…
Hamburg verzeichnet laut einer Anfrage an den rot-grünen Senat einen besorgniserregenden Anstieg an Straßenraubdelikten. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Fälle um 40 Prozent an,…
Zum weiteren Beschluss des Hamburger Sozialgerichts erklärt Anna v. Treuenfels-Frowein, CDU-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Urteil des Hamburger Sozialgerichts, nach dem die generelle 50-Euro-Obergrenze…
Zu den Folgen des Hamburger Sozialgerichtsurteils in Sachen Bezahlkarte sagt Anna v. Treuenfels-Frowein, CDU-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Urteil des Hamburger Sozialgerichts, nach dem…
Zum heutigen Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Feinden unserer freiheitlichen Gesellschaft und Verfassung muss konsequent die Stirn geboten werden.…
Zur präsentierten Straßenbaumbilanz des Senats erklärt Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Heute rühmt sich der Umweltsenator dafür, dass im Jahr 2023 342 mehr Straßenbäume…
Zu der Investitionsankündigung von 750 Millionen Euro in die Hafeninfrastruktur, erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Hamburger Hafen nimmt für den…
Gegen einen Chefarzt des UKE stehen seit einigen Wochen schwere Vorwürfe im Raum. Ihm werden sowohl fachliches als auch menschliches Fehlverhalten vorgeworfen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…
Zur heutigen Pressemitteilung Senats zur Nutzung von Robotic-Process-Automation (RPA) in der Hamburger Verwaltung erklärt Sandro Kappe, Sprecher für Digitales in der CDU-Fraktion: „Wir fordern den…