Zur heutigen Wahl von Dr. Manfred Jäger zum Präsidenten des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich gratuliere Dr.…
Heute hat der Senat die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Insgesamt spiegelt die Steuerschätzung das schwache Umfeld…
Heute hat der Finanzsenator neben der Vorlage des Beteiligungsberichtes auch die Einrichtung einer sogenannten Finanzserviceagentur angekündigt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, Sprecher für Haushalt und öffentliche…
Heute hat der Senat den jährlichen Bericht zum Baumonitoring vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Erneut sind zahlreiche Bauprojekte des Senats deutlich…
Heute hat der Rechnungshof seinen aktuellen Jahresbericht 2024 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt…
Heute hat der Finanzsenator die Ergebnisse der aktuellen Herbst-Steuerschätzung vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg kann ab 2023 mit höheren Steuereinnahmen…
Zur heutigen Berichterstattung, dass die Ampel die Zuschüsse für Flüchtlingskosten an die Länder gravierend kürzen möchte, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die schlechteste Bundesregierung…
SPD und Grüne haben einen Vorschlag in den Bundesrat eingebracht, nachdem der Spitzensteuersatz bereits früher als bisher geplant greifen soll. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der…
Heute hat der Finanzsenator den Geschäftsbericht der Stadt für 2022 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wie erwartet hat das Haushaltsjahr…
Die Finanzbehörde hat erneut eine deutliche Kostensteigerung für den Neubau des Universitätsgebäudes „Haus der Erde“ bekanntgegeben. Damit steigen die Projektkosten nun auf rund 400 Millionen…