Zu den heute vorgestellten Umschlagszahlen des Hamburger Hafens für 2023 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Einbruch beim Containerumschlag ist dramatisch, aber auch der…
Heute hat der Senat den jährlichen Bericht zum Baumonitoring vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Erneut sind zahlreiche Bauprojekte des Senats deutlich…
Zu den Plänen der Sozialbehörde rund um den August-Bebel-Platz vor dem Drogenberatungszentrum Drob Inn und am Hamburger Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die…
Der Umzug des Bezirksamtes Nord an den neu geplanten Standort Wiesendamm ist geplatzt, da die Sprinkenhof GmbH nach Informationen der CDU den ursprünglichen Mietpreis pro…
Zur Uneinigkeit zwischen SPD und Grünen bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein wesentlicher Schritt zur Verringerung illegaler…
Der rot-grüne Senat hat heute die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2023 vorgestellt. Wie auch schon im Vorjahr gab es auch im Jahr 2023 wieder deutlich…
In Kürze steht die Abstimmung im Bundestag über das Gesetz zum Umgang mit Cannabis-Fahrten im Straßenverkehr an. Die Bundesregierung kann keine belastbaren Regelungen präsentieren, um…
Heute hat der Rechnungshof seinen aktuellen Jahresbericht 2024 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt…
Zur Ankündigung das Hamburg noch diese Woche eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einführt, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Noch in dieser Woche sollen Asylsuchende in…
Zu den heute veröffentlichten Kriminalitätszahlen 2023 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Fakten liegen nun klar vor uns – die Kriminalitätsrate in Hamburg ist…