Zur erneuten Blockade einer für den Wirtschaftsverkehr relevanten Hauptverkehrsstraße durch Aktivisten am heutigen Freitagvormittag erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Wirtschaftsverkehr…
SPD und Grüne beantragen, die Kennzeichnungspflicht von Polizisten zu verstetigen. Dazu Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits die befristete Einführung der Kennzeichnungspflicht für Hamburgs…
Zu den neuen Belegen des Verfassungsschutzes, die das IZH als Außenposten Teherans bestätigen, erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die neuen Erkenntnisse zum IZH…
Der Senat hat gestern die ersten Gruppen der dritten Priorität zur Corona-Impfung aufgerufen, darunter alle Lehrkräfte und übrigen Schulbeschäftigten. Die CDU-Fraktion hält dies auch für…
Zur heutigen Jahresbilanz 2020 der Hamburger Feuerwehr erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „‚Danke Feuerwehr!‘, auf euch kann Hamburg sich verlassen. Ob Brände, Unfälle,…
Am 30. März 2021 wurde der Verfassungsschutzbericht 2020 vorgestellt. Weiterhin geht eine sehr große Gefahr vom Islamismus aus; in Hamburg gehörten Ende 2020 1.660 Personen…
Zur heute bekanntgewordenen bundesweiten Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Entwicklung der letzten Jahre, die den Einfluss…
Zur Vorstellung der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch die Polizeiliche Kriminalstatistik steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der…
Bereits nach dem schrecklichen antisemitischen Angriff auf eine Synagoge in Halle vor rund einem Jahr hat die CDU-Fraktion einen umfassenden Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus…