Die Stadt Hamburg habe im letzten Jahr Flächen von 701 Hektar erworben, so Finanzsenator Dressel bei der Vorstellung der Zahlen des LIG (Landesbetrieb Immobilienmanagement und…
Heute hat der Finanzsenator einen Senatsbeschluss für „Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung“ vorgestellt. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Anstatt weniger Bürokratie präsentiert der…
Heute wurde der Jahresabschluss 2020 der Stadt durch den Finanzsenator vorgestellt. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Finanzlage der Stadt hat sich 2020…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Sitzung das neue Grundsteuerrecht für Hamburg. Hamburg setzt dabei auf ein Wohnlagemodell, welches unter Berücksichtigung der Wohnlage vorrangig…
Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt noch keine nennenswerte Erholung bei den Einnahmen der Stadt. Hamburg muss sich darauf…
Heute hat der Senat den Gesetzentwurf für ein Grundsteuergesetz beschlossen. Damit macht Hamburg von der im Rahmen der Grundsteuerreform eingeräumten Öffnungsklausel für eigene Länderregelungen Gebrauch.…
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2021 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo…
Heute hat der Finanzsenator über den geplanten Einsatz von Mittel aus dem Fonds zur Effizienzsteigerung (Effi-Fonds) informiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher…
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher…