Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU bringen am Mittwoch, den 16. Dezember, einen gemeinsamen Antrag in die Bürgerschaft ein, der die Schaffung eines Hamburger…
Nachdem sich der Senat lange bezüglich seines Impfkonzepts bedeckt hielt, hat er heute seine Pläne vorgestellt. Dazu Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Und das…
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und hat dazu heute in der Bürgerschaft für…
Bis spätestens 15. Dezember müssen die Bundesländer ihre Impfstrategie samt den Standorten für Impfzentren gegenüber dem Bund melden. Schleswig-Holstein stellt seine Impfstrategie heute vor. Andere…
Die Entwicklung der Infektionszahlen hat dazu geführt, dass weitere Einschränkungen notwendig wurden, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und die Ausbreitung des Virus zu…
Heute hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidenten neue Maßnahmen vereinbart, um die zweite Corona-Welle und den Anstieg der Corona-Infektionszahlen zu stoppen. Dazu erklärt Dennis…
Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Senats und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Lage verschärft…
Zur heutigen Landespressekonferenz und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: “Ein Herunterfahren der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens…
Schulsenator Rabe hat eine weitere Zwischenbilanz zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen gezogen. Die CDU-Fraktion beantragt unterdessen in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, endlich das Regelungschaos an…
Der Hamburger Senat hat den Gesetzentwurf für das Sondervermögen “Hamburger Stabilisierungs-Fonds” (HSF) vorgelegt. Mit einem Volumen von bis zu 1 Milliarde Euro sollen mittelständische Unternehmen,…