Der Zubau von Windenergieanlagen (WEA) ist ein wichtiger Baustein für das Ziel einer CO2-neutralen Energieversorgung der Zukunft. Für den Stadtstaat Hamburg wird der durch WEA…
Der „Senat muss Pflegeheim für Obdachlose in Niendorf medizinisch und pflegerisch angemessen ausstatten, um eine medizinische Unterversorgung zu verhindern“, fordert die CDU-Fraktion in der kommenden…
Zur Hauptbahnhof-Bilanzpressekonferenz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Hauptbahnhof ist der gefährlichste Bahnhof in Deutschland und dafür trägt der Senat aus SPD und Grünen…
Zur heutigen Vorstellung der Senatsempfehlung für einen Ersatzneubau der Köhlbrandbrücke erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit mittlerweile 13 Jahren führt die SPD die Regierung,…
Heute sollte endlich die neue Entscheidung des rot-grünen Senats zur neuen Köhlbrandquerung in der Landespressekonferenz verkündet werden. Doch stattdessen Schweigen im Walde beziehungsweise wieder Streit…
Zur Ankündigung des Senats ab sofort Parks und Festplätze zur Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Vor sechs Monate haben drei SPD-Senatoren…
In Heide (Schleswig-Holstein) wird heute der Baubeginn der Gigafactory von Northvolt gefeiert, einem Projekt von 4,5 Milliarden Euro zur Produktion modernster Batteriezellen. Dazu Prof. Dr.…
Zur heutigen Nicht-Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Cannabisgesetz erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Freigabe von Cannabis ist ein folgenschwerer Fehler. Unser Land hat derzeit…
Zur heute vorgestellten Nationalen Hafenstrategie der Bundesregierung erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, hafenpolitischer Sprecher der Hamburger CDU-Fraktion: „Der wahre Gewinner der heutigen deutschen Hafenstrategie sind…
Heute hat der Finanzsenator neben der Vorlage des Beteiligungsberichtes auch die Einrichtung einer sogenannten Finanzserviceagentur angekündigt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, Sprecher für Haushalt und öffentliche…