Der rot-grüne Senat hat heute die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2023 vorgestellt. Wie auch schon im Vorjahr gab es auch im Jahr 2023 wieder deutlich…
In Kürze steht die Abstimmung im Bundestag über das Gesetz zum Umgang mit Cannabis-Fahrten im Straßenverkehr an. Die Bundesregierung kann keine belastbaren Regelungen präsentieren, um…
Heute hat der Rechnungshof seinen aktuellen Jahresbericht 2024 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt…
Zur Ankündigung das Hamburg noch diese Woche eine Bezahlkarte für Flüchtlinge einführt, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Noch in dieser Woche sollen Asylsuchende in…
Zu den heute veröffentlichten Kriminalitätszahlen 2023 erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Fakten liegen nun klar vor uns – die Kriminalitätsrate in Hamburg ist…
Zu der öffentlichen Anhörung zum „Hafenentwicklungsplan 2040“ (HEP) am Dienstagabend erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschafts- und hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die öffentliche Anhörung hat…
Heute hat der grüne Umweltsenator Jens Kerstan im Rahmen einer Landespressekonferenz einen ersten Zwischenstand zum Sachstand der kommunalen Wärmeplanung Hamburgs mit einer aktuellen Version der…
Zur heutigen Bilanz für die Wohnraumförderung in Hamburg im Jahr 2023 erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die heute vom Senat präsentierten Zahlen…
Zur heute veröffentlichten ADAC-Umfrage zur Zufriedenheit der Hamburger bei der Mobilität erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Hamburgerinnen und Hamburger sowie die Pendler sind…
Zur Mobilitätsentwicklung in 2023 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Senat hat heute auf meine Anfragen hin zur eigenen Deutung vorab aktuelle Daten…