Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2022 von deutlich geringeren Steuereinnahmen ausgeht. Dazu…
Laut Berichterstattung sind Daten der HAW-Studierenden im Darknet gelandet. Dazu Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Seit Monaten leiden die Beschäftigten und die Studierenden…
Heute wurde der Jahresbericht der Hamburger Feuerwehr vorgestellt. Besonders hervorgehoben wurde dabei das stark zunehmende Einsatzaufkommen. Fraglich ist, ob der Innensenator bei der zunehmenden Auftrags-…
Senator Kerstan möchte die Schornsteinfeger mit mehr Befugnissen ausstatten, so dass sie zukünftig härter gegen Betreiber von zu alten Heizungen durchgreifen. Dafür sollen diese mit…
Das Ehrenamt ist eine tragende Säule in einer funktionierenden Gesellschaft, auch in Hamburg. Dieses gilt es zu fördern und zu unterstützen, was unter SPD und…
Bergedorf ist ein stark wachsender Stadtteil. Entsprechend steigen bereits jetzt Bedarfe nach Schwimmbädern, speziell Lernschwimmbädern aber auch nach wettkampfgerechten Schwimmbahnen. SPD und Grüne laufen mit…
Zum heute vorgestellten Hamburger Masterplan Industrie erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Hamburgs Industrie ist der Garant für eine florierende Handels- und Wirtschaftsmetropole. Industrie sichert…
Zur Vorstellung des Mobilitätsverhaltens der Hamburgerinnen und Hamburger erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Offenbar führt das vermehrte Nutzen von Heimarbeit zu einem Rückgang…
Heute hat Schulsenator Rabe die Pläne des Senats zur Fortführung des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“ bekanntgegeben. Dieses erfolgreiche Bundesprogramm zum Aufholen der durch Corona entstandenen…
Seit Jahren sind die Problematiken rund um das Areal in der Billstraße bekannt. Der letzte Großbrand war trauriger Höhepunkt eines jahrelangen Wegschauens von SPD und…