Zur heute vorgestellten „Science City Hamburg Bahrenfeld“ erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Science City Hamburg Bahrenfeld ist ein ambitioniertes Projekt, um…
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2025/26 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher…
Heute hat der Senat den Geschäftsbericht und die Haushaltsrechnung für das Jahr 2023 beschlossen und vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das…
Zur heutigen Forderung eines SPD-Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die niederschmetternden Wahlergebnisse der SPD in Sachsen und Thüringen scheinen…
Heute hat der Rechnungshof zum Auftakt der Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft eine Beratende Äußerung zur Haushaltslage 2024 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der…
Zur Absage des Grindelfestes erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Die Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt. Ich kann die…
Zur heutigen Mitteilung zum Glasfaserausbau in Hamburg erklärt Sandro Kappe, Fachsprecher für Digitalisierung der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die Glasfaser-Offensive von OXG und Vodafone ist ein wichtiger Schritt,…
Zur heutigen Pressekonferenz zur Sicherheitslage in Hamburg nach Solingen erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das von Innensenator Grote und anderen Sozialdemokraten geforderte Messerverbot ist…
Der Senat präsentiert die Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) und der elektronischen Posteingangsbearbeitung (ePob) als großen Erfolg. Doch die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Im…
Zu der morgigen Einweihung des Hammaburg-Platzes auf der Grünfläche an der Domstraße erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „SPD und Grüne schlafen seit…