Zur heutigen Wahl von Dr. Manfred Jäger zum Präsidenten des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich gratuliere Dr.…
Heute hat der Senat die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Insgesamt spiegelt die Steuerschätzung das schwache Umfeld…
Hamburg hat in den letzten Jahren viele neue Museen angekündigt: das „Deutsche Hafenmuseum“, das „Forum der Migration“, das „Haus der digitalen Welt“, das „Evolutioneum“ oder…
Der rot-grüne Senat kommt seiner Informationspflicht zum Teilverkauf des Terminalbetreibers HHLA an die Reederei MSC nicht nach. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der…
Zu den heute vom Statistikamt Nord veröffentlichen Wohnungsbauzahlen erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die heute vom Statistikamt Nord präsentierten Zahlen sind ein…
Hamburger Sportvereine können auf städtischen Flächen langfristig eigene Photovoltaikanlagen nutzen, doch fehlt es an Sicherheit für diese Investitionen. Dieses Problem sollte zügig im Interesse des…
Zur heutigen Ankündigung von Hamburg Wasser neue Trinkwasserbrunnen zu installieren, erklärt Sandro Kappe, Sprecher für Umwelt der CDU-Fraktion: „Die Installation von sechs neuen Trinkwasserbrunnen ist…
Weiterhin herrscht in Hamburg ein hohes Einsatzaufkommen, auch wenn die Einsatzzahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken sind. Weiterhin hoch sind die Zahlen der rettungsdienstlichen…
Auf der Moorweide unweit der Universität Hamburg haben Pro-Palästina-Aktivisten seit Dienstag ein Pro-Palästina-Protestcamp errichtet. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Pro-Palästina-Aktivisten haben auf der Moorweide…
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat auf Klage einer Kita die rot-grüne Verfahrensanordnung für eine kostenpflichtige Nutzung öffentlicher Spielplätze zurückgewiesen. Dazu erklärt Silke Seif, Fachsprecherin für Familien,…