Corona-Ausbruch mit 42 infizierten Obdachlosen im Winternotprogramm machte große Evakuierungsmaßnahmen von Feuerwehr und Polizei am Wochenende notwendig. Dazu erklärt Andreas Grutzeck, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Zum angekündigten Förderprogramm für Corona-bedingte Lernrückstände erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Erst hat Schulsenator Rabe Schulen als sichere Orte bezeichnet und aus seiner…
Erst müssen sich Hamburgs Seniorinnen und Senioren in Hamburg mühevoll um einen Termin im Impfzentrum bemühen, und nun wird ausgerechnet diesen die kostenfreie Beförderung zum…
„Vereinsamung entgegenwirken – Leben in Pflegeheimen nach Impfungen der Bewohner und Beschäftigten einschränkungsfreier möglich machen“, so die Forderung der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 8.…
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW hat sich am Wochenende aufgrund der Corona-Pandemie für eine mögliche Absage der Abiturprüfungen ausgesprochen. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin…
Seit Ostersonntag betreibt die Bundeswehr ein 24-Stunden-Impfzentrum im Saarland. Bis zu 1.000 Impfungen sind hier Tag und Nacht möglich. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der…
Heute hat Schulsenator Rabe ein Lernförderungs-Programm präsentiert, um die Corona-bedingt entstandenen Lernrückstände im nächsten Schuljahr aufzuholen. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Rabe hat…
Laut Paragraph 8 des Gaststättengesetzes erlischt die Lizenz für Gastronomiebetriebe, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder…
Mit der Verlängerung des Lockdown für den stationären Einzelhandel, die Gastronomie, das Veranstaltungswesen und viele andere Bereiche der Wirtschaft wird die Stabilisierung der betroffenen Branchen…
Bund und Länder haben bis in die Nacht hinein erneut über die weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion:…