Zur heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion erklärt Dennis Gladiator, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion: „Die SPD versucht mit ihrer heutigen Erklärung, von der eigenen politischen Verantwortung abzulenken.…
Die Verkehrsbehörde hat heute das in Hamburg geltende Nutzungsverbot von Tausalz erneut per Allgemeinverfügung aufgehoben. Die Freigabe gilt ab sofort bis zum 13. Februar. Bereits…
Eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion hat ergeben, dass die Bezirksverwaltungen im laufenden Jahr 122 sicherheitsrelevante Ereignisse und 25 Sicherheitsvorfälle verzeichnet haben – darunter auch…
Zum heutigen PR-Termin mit der Bundesinnenministerin am Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Jahrelang hat die SPD die katastrophalen Zustände am Hauptbahnhof ignoriert und…
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sprechen sich dafür aus, die zivile und militärische Sicherheit sowie den Schutz kritischer Infrastruktur im Ostseeraum zu stärken.…
Zur Absage des Grindelfestes erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Die Absage des Grindelfestes ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt. Ich kann die…
Zur heutigen Pressekonferenz zum Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Opposition wirkt! Seit mehreren Monaten machen wir als CDU-Fraktion auf die unhaltbare Situation u.a.…
Zur Vorstellung des Mobilitätsverhaltens der Hamburgerinnen und Hamburger erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Offenbar führt das vermehrte Nutzen von Heimarbeit zu einem Rückgang…
Zu den wiederholten Straßenblockaden von selbsternannten Klima-Aktivisten erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Bereits seit einigen Wochen blockieren Chaoten immer wieder wichtige Verkehrsachsen der Stadt…
SPD und Grüne beantragen, die Kennzeichnungspflicht von Polizisten zu verstetigen. Dazu Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits die befristete Einführung der Kennzeichnungspflicht für Hamburgs…