
Rot-Grün soll seine Versprechen an die Obdachlosen schnell einlösen
Die Corona-Pandemie führt zu umfangreichen Belastungen für alle. Doch manchmal entsteht aus etwas Schlechtem auch etwas Gutes. So machte es

Schulsenator Rabe reagiert noch immer viel zu planlos auf Corona an Hamburgs Schulen
Schulsenator Rabe hat eine weitere Zwischenbilanz zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen gezogen. Die CDU-Fraktion beantragt unterdessen in der morgigen Sitzung der
Schulfrieden nicht aufkündigen. Es muss dabei bleiben: A13 für alle Grundschullehrer umsetzen
Mit Blick auf die morgige Senatssitzung erneuert die CDU-Fraktion ihre Forderung, auch Grundschullehrer endlich nach Besoldungsgruppe A13 zu bezahlen und

Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt
Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv

Schlickproblematik im Hafen endlich nachhaltig lösen!
Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme bei der Deponierung des Baggerguts aus Hafen und Elbe. Jetzt ist bekannt geworden, dass

Senator Kerstan täuschte Wähler und Parlament – Verbot von Ölheizungen ab 2022 in Hamburg unzulässig
Der Senat hat mit der ersten Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Drs. 21/19200) neue CO2-Minderungsziele festgelegt und diese im Hamburgischen Klimaschutzgesetz

CDU beantragt PUA zur Aufklärung der „Cum-Ex-Affäre”
Die CDU-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der „Cum-Ex-Affäre“ in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der

Der Hamburger Stabilisierungs-Fonds braucht professionelle Strukturen
Der Hamburger Senat hat den Gesetzentwurf für das Sondervermögen „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“ (HSF) vorgelegt. Mit einem Volumen von bis zu 1

Neueröffnung des Tennisstadions am Rothenbaum ist gut für Hamburg – das kann aber nur der Anfang für die Sportstadt sein
Am 19.09.2020 wird das Tennis-Stadion am Rothenbaum nach längerer Umbauzeit für das Turnier Hamburg European Openneueröffnet. Das fertig sanierte Tennis-Stadion ist