Heute hat die Ampel ihre Kompromisse für den Bundeshaushalt 2024 vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP…
Sieben Jahre lang wird die Elbchaussee grundsaniert. Der erste Bauabschnitt ist noch nicht fertiggestellt, da müssen schon die ersten größeren Nachbesserungen erfolgen. Der Kopenhagener Radweg…
Die rot-grüne Koalition in der Bezirksversammlung Wandsbek hat einem regionalliga-tauglichen Stadion „Am Neumarkt“ eine Absage erteilt. Dazu Ralf Niedmers, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Was für…
Heute hat die CDU-Fraktion in einer Pressekonferenz ein Zwischenfazit zum Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Cum-Ex-Steuergeldaffäre“ gezogen. Dazu Richard Seelmaecker, Obmann der CDU-Fraktion im PUA Cum-Ex Steuergeldaffäre:…
Zu der anhaltenden Diskussion um die Schuldenbremse erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: Die Schuldenbremse gibt es aus guten Gründen und sie gilt. Die Konsequenz…
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Treffen im Kanzleramt der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Scholz hat nach…
Heute hat die Bundesinnenministerin ein Betätigungsverbot für die Hamas und Samidoun in Deutschland erteilt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das heute durch die Bundesinnenministerin…
Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die…
Für heute Abend wurde eine Solidaritätsdemonstration mit den Palästinensern von der Stadt genehmigt. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Seit dem Terroristen der Hamas Israel…
Zu den heute vorgestellten Plänen zur S-Bahnlinie 6 erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Endlich erkennt der rot-grüne Senat die Dringlichkeit des Ausbaus der…