Obwohl die Grünen seit 2015 Teil der Hamburger Regierung sind, scheint der Naturschutz trotz betonter Wichtigkeit durch den grünen Umweltsenator Kerstan keine positive Entwicklung zu…
Zur heutigen Pressekonferenz zur neuen Bodenpolitik erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Hamburg hat deutschlandweit die besten Erbbaurechtskonditionen. Das Problem ist nur, dass…
Zur heutigen Pressekonferenz zum Hauptbahnhof erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Opposition wirkt! Seit mehreren Monaten machen wir als CDU-Fraktion auf die unhaltbare Situation u.a.…
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zur Grundsteuer C erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Erst in der letzten Woche kritisierte der Saga-Chef die…
Der Arbeitsschutz muss auch für Hamburgs Schulbeschäftigte gewährleistet sein. Hier besteht jedoch Handlungsbedarf, wie aus einer Anfrage der CDU-Fraktion hervorgeht. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin…
Wirtschaftsbehörde und Hafenverwaltung HPA haben auch ein Jahr nach Freigabe durch das Bundesverwaltungsgericht die weitere Planung der Westerweiterung des Hamburger Hafens und der Erweiterung des…
Zum heutigen Tode von Weihbischof Hans-Jochen Jaschke erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mit dem Tod von Hans-Jochen Jaschke verliert die Kirche einen großartigen Katholiken…
Die Zustände rund um das Drob Inn, den nahen Hauptbahnhof sowie den Hansaplatz sind unhaltbar. SPD und Grüne schaffen es seit Jahren nicht, für Abhilfe…
Zum heutigen Wechsel an der Spitze der Hamburger Polizei erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Unter häufig schwierigen politischen Rahmenbedingungen hat Ralf Martin Meyer…
Die SPD-Fraktion hat heute ein Eckpunktepapier mit dem Titel „Wärme- und Stromplanung – 33 Punkte für mehr Tempo, Transparenz und Transformation“ veröffentlicht. Dazu Stephan Gamm,…