Heute Abend wird zum 31. Mal der Hamburger Bürgerpreis im großen Festsaal des Hamburger Rathauses verliehen. Dennis Thering, Vorsitzender der Hamburger CDU und der CDU-Bürgerschaftsfraktion…

Heute Abend wird zum 31. Mal der Hamburger Bürgerpreis im großen Festsaal des Hamburger Rathauses verliehen. Dennis Thering, Vorsitzender der Hamburger CDU und der CDU-Bürgerschaftsfraktion…
Im Dezember hatten sich Bildungsbehörde und Schulcaterer nach offenbar zähen Verhandlungen auf die unterjährige Erhöhung von 10 ct. geeinigt. Pro Schulessen geeinigt. Unter der Prämisse…
Zur Debatte um die Einladung einer israelfeindlichen Aktivistin nach Hamburg erklärt Dr. Anke Frieling, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Hamburgs Antisemitismusbeauftragter hat mit seiner Kritik an Kultursenator Brosda und Kampnagel-Intendantin Deuflhard vollkommen recht. Wie kann eine öffentlich geförderte Kultureinrichtung in diesen Zeiten auf die Idee kommen, jemandem eine Bühne zu bieten, der wiederholt durch antisemitische Äußerungen und Hassreden gegen Israel aufgefallen ist? Antisemitismus ist durch Kunstfreiheit nicht gedeckt. Und es reicht auch nicht aus, wenn sich Kultursenator Brosda besorgt zeigt und die Einladung hinterfragen möchte. Hier muss ohne Wenn und Aber klare Haltung gegen Antisemitismus gezeigt werden. Dieser Vorgang zeigt, dass auch Hamburg eine Antidiskriminierungsklausel bei der Zuwendung von öffentlichen Mitteln braucht. Antragsteller müssen sich in Schleswig-Holstein unter anderem klar dazu bekennen, sich gegen jede Art von Antisemitismus zu stellen. Einen entsprechenden Antrag haben wir in die Bürgerschaft eingebracht, damit diese gute Regelung auch in Hamburg zur Anwendung kommt.“
Zur heutigen Mitteilung, dass die Eigentümerin des Elbtower-Grundstücks einen Insolvenzantrag gestellt hat, erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Mit dem heutigen Tage steht schwarz auf…
Zur heute vorgestellten Bilanz zur Entwicklung des Wohngeldes in Hamburg erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Erklärungen der Senatorin Pein zum Wohngeld…
Zur heutigen Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Bestandsanalyse und den weiteren Weg für den Hochschulbau erklärt Dr. Anke Frieling, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Was alle…
Der grüne Unweltsenator Kerstan hat die in weiten Teilen der Stadt glatten Straßen, Rad- und Gehwege damit begründet, dass es sich bei Kälte und Glatteis…
Hamburg hat die bundesweit höchste Teilzeitquote, wie aus einer Mitteilung des Statistische Bundesamtes hervorgeht. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Qualifizierte Lehrkräfte sind der…
Heute hat die CDU-Fraktion in einer Pressekonferenz ihr Sicherheitskonzept vorgestellt. Alle Hamburgerinnen und Hamburger haben das Recht, ein selbstbestimmtes Leben in Sicherheit und Freiheit zu…
Zur heutigen Erklärung des Senats, dass die Fischereiabgabe künftig über den Bezahldienst PayPal entrichtet werden kann, erklärt Sandro Kappe, Sprecher für Digitales der CDU-Fraktion: „Die…
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