Auf Antrag der CDU-Fraktion befasst sich der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft heute ab 17.00 Uhr mit dem Thema „Innensenator Andy Grote und die Corona-Regeln“. Dazu Dennis…
Zum andauernden Hin und Her des Innensenators und seinem weiterhin fehlenden Schuldeingeständnis erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Innensenator klebt an seinem Stuhl, mit…
Zum heutigen Erklärungsversuch von Innensenator Andy Grote erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit spätestens letzten Freitag sind die Vergehen von Grote öffentlich bekannt. Der…
Zu den Vorwürfen gegen Innensenator Grote wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wenn es stimmt, dass der Innensenator so gefeiert hat,…
Im Berliner Senat soll in der kommenden Woche ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen werden. Dieses sieht vor, dass künftig Behörden bzw. Beamte, die der Diskriminierung beschuldigt werden,…
Die CDU-Fraktion beantragt in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts zu verhindern. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat eindringlich vor dem in St.…
Die CDU-Fraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung, alle offiziellen Kontakte zum Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) sofort zu beenden, ein Vereinsverbot zu prüfen und umzusetzen sowie…