Kürzlich veröffentlichte das Robert Koch-Institut (RKI) eine Studie zum Einsatz des Lolli-Tests per PCR-Methode in Kölner Kitas. Dazu erklärt Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:…
In vier von sieben Bezirken kam es zu mehr Baumfällungen als Neupflanzungen. Dazu erklärt Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Erneut können viele Bezirke Hamburgs…
Zur Insolvenz der Pella Sietas Werft erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Insolvenz der Pella Sietas Werft steht in einem größeren…
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) wie erwartet bestätigt: Cum-Ex-Geschäfte waren strafbare Steuerhinterziehung. Zugleich bestätigte der BGH, dass die Vorteile erschlichener Steueranrechnungen in Millionenhöhe zurückzuzahlen sind.…
Zum Brandbrief der Hafenbetriebe und der anhaltenden Kritik an der Stausituation rund um Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Fraktion: „Hamburgs Verkehrspolitik ist unter…
Zur Diskussion zur Überprüfung des Katastrophenschutzes nach den verehrenden Überschwemmungen in Teilen von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Vor…
Zu den neuen Belegen des Verfassungsschutzes, die das IZH als Außenposten Teherans bestätigen, erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die neuen Erkenntnisse zum IZH…
Der Bund hat die Förderung zur Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten an Schulen mit insgesamt 200 Millionen Euro beschlossen. Dazu Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:…
Zur heutigen Landespressekonferenz zum Baulandmobilisierungsgesetz erklärt Dr. Anke Frieling, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Ausführungen der Senatorin, der Fachkräfte aus der Behörde für Stadtentwicklung und…
Aktuell ist die Inzidenz zwar niedrig – doch angesichts der Ausbreitung der ansteckenderen Delta-Variante müssen nach den Sommerferien auch die Hamburger Kitas Corona-sicher aufgestellt sein.…