Bei der heutigen Landespressekonferenz informierte der Senat darüber, dass die Förderung aus dem Härtefallfonds ab Mitte Mai beantragt werden kann. Für die Hamburger Wirtschaft stehen…
Zum Abi-Chaos im Fach Biologie erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Hamburgs angehende Abiturientinnen und Abiturienten sind durch die Corona-Pandemie bereits enorm belastet. Unfassbar,…
Zur Coronalage in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Aufatmen in der Pandemie: Das Licht am Ende des Tunnels wird heller. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist…
Zu der heute veröffentlichen Teilnehmerzahl der Schülerinnen und Schüler an den Lernferien im März erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Hamburgs Schülerinnen und Schüler…
Zur Situation der vom Lockdown betroffenen Unternehmen nach Wiedereinsetzung der Insolvenzantragspflicht bei Überschuldung erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aufgrund der…
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) „Cum-Ex-Steueraffäre“ war Olaf Scholz als Zeuge geladen. In den über vier Stunden der Zeugenvernehmung hat Scholz erneut bei den entscheidenden Fragen…
Zur Veröffentlichung des Berichts „Industriemetropole Hamburg“ zwei Jahre nach Gründung des Bündnisses „Industrie der Zukunft“ erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die…
Am Freitag kommt Finanzminister Olaf Scholz erstmals zur Befragung in den Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) „Cum-Ex-Steueraffäre“. Dazu erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, Sprecher der CDU-Fraktion im…
Mit einem Antrag in der kommenden Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die CDU-Fraktion den Senat auf, Gastronomie-, Hotel- und Veranstaltungsbetriebe bei der Einführung und der…
Der Senat hat gestern die ersten Gruppen der dritten Priorität zur Corona-Impfung aufgerufen, darunter alle Lehrkräfte und übrigen Schulbeschäftigten. Die CDU-Fraktion hält dies auch für…