Heute haben Finanzsenator Dr. Andreas Dressel, Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und Jens Kerkhoff, Geschäftsführer von GMH | Gebäudemanagement Hamburg gemeinsam mit Prof. Robert Zepf, Direktor der…
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gab es in Hamburg und Deutschland zahlreiche Gewalttaten gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger und Einrichtungen,…
Heute hat der Finanzsenator die Ergebnisse der aktuellen Herbst-Steuerschätzung vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Steuerschätzung spiegelt die insgesamt schwache…
Auf ihrer diesjährigen Tagung kamen die Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker der CDU- und CSU-Fraktionen in den deutschen Landtagen und Bürgerschaften sowie dem Berliner Abgeordnetenhaus vom 3.…
Zu den heute vorbestellen Eckpunkten für die Novellierung der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) erklärt Dr. Anke Frieling, standentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Unter dem rot-grünen Senat ist…
Heute hat der Finanzsenator den Beteiligungsbericht 2023 vorgelegt. Dazu Thilo Kleibauer, Sprecher für Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Der Beteiligungsbericht bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück.…
Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sprechen sich dafür aus, die zivile und militärische Sicherheit sowie den Schutz kritischer Infrastruktur im Ostseeraum zu stärken.…
Mit der sogenannten Initiative „Hamburger Zukunftsentscheid“ hat die Bewegung Fridays for Future dank einer professionellen Kampagne einen bemerkenswerten Erfolg erzielt. Dies wird wahrscheinlich zur Folge…
Heute berät der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss über die Änderungen des Kinderbetreuungsgesetzes. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die rot-grüne Spielplatzverordnung hat mit dem…
Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Die CDU-Fraktion fordert den rot-grünen Senat jetzt zum Handeln auf.…