
Stöver: Anbietern für Kinder- und Jugendreisen stärker unter die Arme greifen
Gemäß der geltenden Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung –

Thering: Zweite Corona-Welle mit gemeinsamer Kraftanstrengung von Bund, Ländern und allen Bürgern stoppen!
Heute hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidenten neue Maßnahmen vereinbart, um die zweite Corona-Welle und den Anstieg der Corona-Infektionszahlen

Wiese: Wirtschaft offen halten – Rettung von Unternehmen und Branchen in Not fortsetzen!
Zur heutigen Landespressekonferenz zur Fortsetzung der Corona-Schutzschirme erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Hamburger Wirtschaft muss

Gladiator: Hamburger Polizei muss endlich im Digitalzeitalter ankommen – Steuerzahler dürfen nicht länger für veraltetes Windows bezahlen!
Der Bund der Steuerzahler hat heute das neue Schwarzbuch veröffentlicht und darin unter anderem den Fall aufgegriffen, dass die Stadt

Gamm: Drosselung des Kohlekraftwerks Wedel ist eine grüne Mogelpackung und klimapolitisch wirkungslos – Erhebliche Preissteigerungen sind nicht mehr zu verhindern
Heute hat der Aufsichtsrat der Wärme Hamburg GmbH eine Reduzierung der Kohleverbrennung im Heizkraftwerk Wedel beschlossen. Im Rahmen einer Selbstverpflichtung

Thering: Zweite Coronawelle mit klaren Regeln und hoher Kontrolldichte stoppen!
Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Senats und den Folgen der steigenden Infektionszahlen in Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender

Grutzeck: Riskantes Prinzip Hoffnung bei Obdachlosenunterbringung − Winternotprogramm ist unausgegorenes Stückwerk
Heute hat der Senat seine Planungen für das Winternotprogramm zum Schutz der Obdachlosen vorgestellt. Leider werden die Vorschläge der CDU-Fraktion

Seelmaecker: Paritätsgesetz ist und bleibt verfassungswidrig – Gerichtliche Ohrfeige auch für Hamburgs grüne Justizsenatorin!
Nachdem das Verfassungsgericht in Thüringen bereits Mitte Juli das dortige Paritätsgesetz gekippt hat, ist heute auch das Verfassungsgericht in Brandenburg

Gamm: Corona-Infektionsdynamik mit möglichst einfachen Regeln und konsequenter Einhaltung abbremsen – Nicht einmal jeder zweite Ansteckungsort wird in Hamburg ermittelt
Hamburg hat heute einen neuen Rekordwert bei den Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist damit auf fast 65 gestiegen. Dazu erklärt