Einsätze der Hamburger Polizei in Berlin werden durch Antidiskriminierungsgesetz unmöglich
Im Berliner Senat soll in der kommenden Woche ein Antidiskriminierungsgesetz beschlossen werden. Dieses sieht vor, dass künftig Behörden bzw. Beamte,
Kinderschutz in Hamburg nachhaltig ausbauen
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag: Ein guter Anlass, um die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen und den
Weitere Corona-Hilfen zielgenau, nicht mit der Gießkanne!
Die Corona-Soforthilfen in Hamburg laufen am Wochenende aus. Diese haben bislang die Liquidität vieler Unternehmen in der Corona-Krise gesichert. Aber
Ein Green Bond ersetzt keine Finanzierungsstrategie
Heute haben SPD und Grüne über den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen zum Thema Haushalt und Finanzen informiert. Dabei wurde unter anderem
Zweite Corona-Infektionswelle verhindern
Der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion Dennis Thering und der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg Christoph Ploß haben einen 8-Punkte-Plan zur Verhinderung einer zweiten Corona-Infektionswelle und
Isolation von Menschen in Pflegeheimen durchbrechen – Rot-Grün muss den Spagat zwischen Schutz vor Ansteckung und Lockerung des Besuchsverbots wagen
In Hamburgs Pflegeheimen leben über 16.000 Pflegebedürftige. Für sie gilt ein strenges Besuchsverbot, da sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören. Hinzu kommen
Nach Steuerschätzung muss Rot-Grün Klarheit über Haushaltsplanung schaffen
Heute hat der Senat die Hamburger Ergebnisse der aktuellen Mai-Steuerschätzung vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg muss
Keine Chance dem Islamismus – Jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts verhindern!
Die CDU-Fraktion beantragt in der morgigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, jegliche Unterstützung des Al-Azhari-Instituts zu verhindern. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat