Im Mai 2017 reiste die Landesvorsitzende der Grünen und heutige Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, Anna Gallina, nach Malta. Sie vermarktete ihre Reise unter anderem…
Der grüne Verkehrssenator hat heute zusammen mit Vertretern des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) wortreich Pläne zur Erweiterung des Bus- und Bahnverkehrs in Hamburg vorgestellt. Wie bei…
Laut des „Karambolage-Atlas 2020“ des Versicherungsunternehmens Generali ist Hamburg mit zwölf Kfz-Schäden pro 100 Fahrzeughaltern im Jahr die Unfallhauptstadt in Deutschland. Aus Sicht der CDU…
Laut der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ist die, über die sogenannten „Fahrradpegel“ in Hamburg gemessene, Zahl der Fahrradfahrer gegenüber dem Vorjahr um rd.…
Gestern wurde auf der Max-Brauer-Allee der zweite provisorische Fahrradstreifen in Hamburg während der Corona-Zeit eröffnet. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Verkehrsteilnehmer sind…
Nachdem das Verfassungsgericht in Thüringen bereits Mitte Juli das dortige Paritätsgesetz gekippt hat, ist heute auch das Verfassungsgericht in Brandenburg zum gleichen Ergebnis gelangt. Das…
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat gestern mitgeteilt, dass für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Fahrgeldeinnahmen um 250 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Prognose…
Zu den heute bekannt gewordenen schwerwiegenden Vorwürfen gegen Justizsenatorin Gallina erklärt Richard Seelmaecker, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburgs Justiz bleibt unter grüner Führung nichts erspart. Erst…
Infolge der von der CDU-geführten Bundesregierung veranlassten Mehrwertsteuersenkung haben Senat und Hamburger Verkehrsverbund (HVV) bis zum Jahresende befristete Tarifanpassungen angekündigt. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher…
SPD und Grüne haben gestern die Koalitionsverhandlungen für den Bereich Verkehr fortgesetzt. Dabei wurden die wichtigen Projekte für Hamburg wieder geschoben. Dazu erklärt Richard Seelmaecker,…