Heute hat der Finanzsenator zum Entlastungspaket der Bundesregierung und den finanziellen Auswirkungen für den Hamburger Haushalt Stellung genommen. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der…
Heute wird vom Senat der Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 in die Bürgerschaft eingebracht und dort zum Auftakt der parlamentarischen Haushaltsberatungen debattiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher…
Heute hat der Rechnungshof zum Auftakt der Haushaltsberatungen in der Bürgerschaft eine Beratende Äußerung zur Haushaltslage 2022 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der…
Heute hat der Finanzsenator den Geschäftsbericht der Stadt für 2021 vorgelegt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Trotz eines starken Anstiegs der Steuereinnahmen…
Heute hat der Hamburger Senat in den Ausschüssen des Bundesrates einer sogenannten Übergewinnsteuer zugestimmt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Zustimmung…
Heute hat der Finanzsenator über die Umsetzung der neuen Grundsteuer und die erforderliche Abgabe der Feststellungserklärungen in den kommenden Monaten informiert. Dazu erklärt Thilo Kleibauer,…
Heute hat der Senat den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 beschlossen und die Eckdaten vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der von der rot-grünen Koalition…
Heute hat der Senat die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgelegt, die gegenüber der Schätzung von November 2021 von deutlich höheren Steuereinnahmen ausgeht. Dazu erklärt Thilo…
Heute haben Hamburg und Schleswig-Holstein über den Verkaufsprozess der restlichen Schiffskredite informiert, die die Bundesländer 2016 von der HSH Nordbank übernommen haben. Dazu erklärt Thilo…
Heute hat der Rechnungshof seinen Jahresbericht 2022 vorgelegt. Der Haushalts- und Konzernrechnung des Senats wurde dabei erneut nur ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt. Dazu erklärt Thilo…