Im Oktober 2020 beschloss der Senat, dass die durch die Corona-Pandemie stark getroffenen Gastronomen in Hamburg im Herbst und Winter Heizpilze einsetzen dürfen, um Besucher…
Zu dem heute von Senat, Handelskammer Hamburg und Finanzplatz Hamburg e.V. unterzeichneten Masterplan für die Hamburger Finanzwirtschaft 2021 – 2025 erklärt Prof. Dr. Götz Wiese,…
Die Sozialbehörde hat heute eine Studie zur psychosozialen Gesundheit von Hamburger Kindern und Jugendlichen im Corona-Frühsommer 2020 vorgelegt. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:…
Lange Zeit hatte der Hamburger Senat mit der Anschaffung mobiler Raumluftfilteranlagen für die Schulen gezögert. Erst Mitte August, also nach Beginn des neuen Schuljahres, hatte…
Die Staatsanwaltschaft Köln hat heute nach Medienberichten Wohnräume und Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden im Zusammenhang mit Ermittlungen zum Cum-Ex-Skandal durchsucht. Dazu Richard Seelmaecker, Obmann der…
Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und LINKE haben einen gemeinsamen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, mit dem der Senat ersucht wird, gemeinsam mit…
In der morgigen Bürgerschaftssitzung steht der Antrag der CDU-Fraktion zur Umnutzung von Büro- und anders genutzten Flächen in Wohnraum auf der Tagesordnung. Dazu Dr. Anke…
Die Stadt Hamburg habe im letzten Jahr Flächen von 701 Hektar erworben, so Finanzsenator Dressel bei der Vorstellung der Zahlen des LIG (Landesbetrieb Immobilienmanagement und…
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steueraffäre (PUA) haben zwei Beamte der Hamburger Finanzbehörde, die mit Cum-Ex-Fällen befasst waren, als Zeugen ausgesagt. Dazu Prof. Götz Wiese, Fachsprecher…
Zum heute vom Senat verkündeten E-Scooter-Maßnahmenpaket erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel Getöse, aber leider zu wenig Inhalt. So ist das heute vom…