Die Stadt Hamburg habe im letzten Jahr Flächen von 701 Hektar erworben, so Finanzsenator Dressel bei der Vorstellung der Zahlen des LIG (Landesbetrieb Immobilienmanagement und…
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steueraffäre (PUA) haben zwei Beamte der Hamburger Finanzbehörde, die mit Cum-Ex-Fällen befasst waren, als Zeugen ausgesagt. Dazu Prof. Götz Wiese, Fachsprecher…
Zum heute vom Senat verkündeten E-Scooter-Maßnahmenpaket erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel Getöse, aber leider zu wenig Inhalt. So ist das heute vom…
SPD und Grüne haben heute angekündigt, städtische Dächer für die Erzeugung von Solarstrom zu nutzen. Dazu Sandro Kappe, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Viel Sonnenlicht ist…
Die Bürgerinitiative „Rettet das Diekmoor!“ wird heute Nachmittag im Hamburger Rathaus die Volksinitiative „RETTET HAMBURGS GRÜN – KLIMASCHUTZ JETZT!“ anmelden. Mit der Volksinitiative sollen zukünftig…
Seit Jahren setzt sich die CDU-Fraktion dafür ein, dass das Tierheim an der Süderstraße ausgebaut und modernisiert wird. Die bisherigen, teilweise baufälligen, Gebäude auf dem…
Heute hat der Senat einige der ausgewählten elf Initiativen im Rahmen der Regionalen Innovationsstrategie vorgestellt. Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bereits im…
Heute hat der Finanzsenator einen Senatsbeschluss für „Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung“ vorgestellt. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Anstatt weniger Bürokratie präsentiert der…
Zur Meldung, dass das Albertinen Krankenhaus als freier Krankenhausträger den Weiterbetrieb des Krankenhaus Groß-Sand sicherstellen möchte, erklärt Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach monatelangen…
Heute wurde der Jahresabschluss 2020 der Stadt durch den Finanzsenator vorgestellt. Dazu Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Finanzlage der Stadt hat sich 2020…