Zur coronabedingten generellen Maskenpflicht an Hamburgs Schulen erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Corona-Zahlen sind in Hamburg weiter auf dem Rückzug. Die 7-Tage-Inzidenz…
Heute hat der Senat eine neue Parkgebührenverordnung beschlossen. Dazu Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Diese vom rot-grünen Senat beschlossene Erhöhung der Parkgebühren in Hamburg…
Zur Planung der neuen Querung des Köhlbrands im Hamburger Hafen tagt heute der Wirtschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dazu Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der…
Zur Diskussion um die Entwicklung des Hamburger Hafens erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, hafenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir wollen den Welt- und Universalhafen Hamburg stärken.…
Normalerweise geht es dreimal im Jahr rund auf dem Heiligengeistfeld. 2020 musste der Hamburger DOM leider coronabedingt ausfallen. Auch der Frühlingsdom in diesem Jahr wurde…
Der Senat hat heute eine Personalaufstockung um 52 Stellen im Bereich von Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz aufgrund der zahlreichen EncroChat-Verfahren angekündigt. Die EncroChat-Verfahren sind ein…
20 Zu den heute verkündeten weiteren Öffnungsschritten erklärt David Erkalp, Fachsprecher für Handel und Tourismus der CDU-Fraktion: „Was in Schleswig-Holstein jetzt bereits seit einigen Wochen…
Unter dem Motto „Gesundheit der Hamburger stärken“, fordert die CDU-Fraktion in den Haushaltsberatungen den Senat auf, die Flucht in die Sucht infolge der Pandemie zu…
In einem Antrag zum Doppelhaushalt 2021/2022 fordert die CDU-Fraktion einen deutlich stärkeren Ausbau der Park+Ride-Anlagen in Hamburg. Dazu Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Immer…
Die CDU-Fraktion begrüßt das Pilotprojekt Hamburgs zur Gebäudebegrünung beim DESY, jedoch gibt es noch erheblichen Aufholbedarf. Gerade einmal vier Prozent der städtischen Immobilien weisen eine…