Bis spätestens 15. Dezember müssen die Bundesländer ihre Impfstrategie samt den Standorten für Impfzentren gegenüber dem Bund melden. Schleswig-Holstein stellt seine Impfstrategie heute vor. Andere…
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch wenn sich die Steuereinnahmen in diesem…
Erfolgreiche Stadtentwicklung braucht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern – auch in Pandemie-Zeiten. Die Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 erschweren die Durchführung von den gewohnten…
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und legt dafür einen entsprechenden Gesetzesentwurf für die…
Heute hat Schulsenator Rabe „Corona-Daten an Schulen“ präsentiert. Dabei ist er vor allem auf den Untersuchungszeitraum Sommer- bis Herbstferien eingegangen. Dazu erklärt Birgit Stöver, schulpolitische…
Am morgigen Freitag hat die muslimische Gemeinschaft Deutschlands eine Demonstration in Hamburg angekündigt, um gegen „Charlie-Hebdo“ zu demonstrieren. Auch in Frankfurt sollte eine solche Demonstration…
Schulsenator Rabe soll für die SPD-geführten Bundesländer der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Vorschlag für den Wechselunterricht aus Präsenz- und Fernunterricht erarbeiten. Dazu erklärt Birgit Stöver, schulpolitische…
Laut der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ist die, über die sogenannten „Fahrradpegel“ in Hamburg gemessene, Zahl der Fahrradfahrer gegenüber dem Vorjahr um rd.…
Schule steht in der Corona-Pandemie vor nie dagewesenen Herausforderungen. Gleiches gilt für die Digitalisierung der Schulen, deren Defizite durch die Krise genauso zutage getreten sind,…
Gestern wurde auf der Max-Brauer-Allee der zweite provisorische Fahrradstreifen in Hamburg während der Corona-Zeit eröffnet. Dazu erklärt Richard Seelmaecker, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Verkehrsteilnehmer sind…