Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg hat heute ihre neue Kampagne #JUNGMACHTCDU vorgestellt. Unter https://lamapoll.de/jungmachtcdu/ können junge Menschen der CDU-Fraktion ihre Meinung zu ihren Themen und der Arbeit…
Heute stimmt der Bundesrat über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes ab, der es möglich machen soll, dass Drogenkonsumenten ihre Rauschmittel im Vorfeld auf gesundheitsschädliche…
Nachdem sich der Senat lange bezüglich seines Impfkonzepts bedeckt hielt, hat er heute seine Pläne vorgestellt. Dazu Stephan Gamm, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Und das…
Bund und Länder haben sich auf ihrem Gipfel bundesweit auf ein einheitliches Vorgehen zum diesjährigen Silvesterfeuerwerk verständigt. Es soll kein Verbot von privatem Feuerwerk geben.…
Die CDU-Fraktion fordert die Beteiligung der Hamburgischen Bürgerschaft bei Corona-Maßnahmen, insbesondere wenn diese langanhaltende, erhebliche Grundrechtseingriffe erfordern, und hat dazu heute in der Bürgerschaft für…
Schulsenator Rabe will verstärkt auf Corona-Tests an Schulen setzen. Mit diesen Antigen-Schnelltests (Reihentestungen) sollen Infektionsketten aufgedeckt werden. Sie sollen zudem für eine Verkürzung der Quarantäne…
Laut des „Karambolage-Atlas 2020“ des Versicherungsunternehmens Generali ist Hamburg mit zwölf Kfz-Schäden pro 100 Fahrzeughaltern im Jahr die Unfallhauptstadt in Deutschland. Aus Sicht der CDU…
Seit der Aufnahme von rund 2,5 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus den ehemaligen Staaten der UdSSR sind 30 Jahre vergangen. Sie wurden im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen.…
Bis spätestens 15. Dezember müssen die Bundesländer ihre Impfstrategie samt den Standorten für Impfzentren gegenüber dem Bund melden. Schleswig-Holstein stellt seine Impfstrategie heute vor. Andere…
Heute hat der Finanzsenator die aktuelle Steuerschätzung für Hamburg vorgestellt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch wenn sich die Steuereinnahmen in diesem…