Zum weiteren Beschluss des Hamburger Sozialgerichts erklärt Anna v. Treuenfels-Frowein, CDU-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Urteil des Hamburger Sozialgerichts, nach dem die generelle 50-Euro-Obergrenze…
Zu den Folgen des Hamburger Sozialgerichtsurteils in Sachen Bezahlkarte sagt Anna v. Treuenfels-Frowein, CDU-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Urteil des Hamburger Sozialgerichts, nach dem…
Zum heutigen Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Feinden unserer freiheitlichen Gesellschaft und Verfassung muss konsequent die Stirn geboten werden.…
Zu der Investitionsankündigung von 750 Millionen Euro in die Hafeninfrastruktur, erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Hamburger Hafen nimmt für den…
Gegen einen Chefarzt des UKE stehen seit einigen Wochen schwere Vorwürfe im Raum. Ihm werden sowohl fachliches als auch menschliches Fehlverhalten vorgeworfen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…
Zur heutigen Pressemitteilung Senats zur Nutzung von Robotic-Process-Automation (RPA) in der Hamburger Verwaltung erklärt Sandro Kappe, Sprecher für Digitales in der CDU-Fraktion: „Wir fordern den…
Seit mehr als 10 Jahren spricht der Senat über die Wohnungsbaupotentiale entlang der Magistralen. Ein Wettbewerb im Jahr 2019 entwickelte eine Reihe von Visionen. Die…
In einer Sondersitzung der CDU-Fraktion wurde die bisher fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein einstimmig in die CDU-Fraktion aufgenommen. Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU Hamburg:…
Zur heutigen Pressemitteilung von SPD und Grünen zum MSC/HHLA-Deal erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der gemeinsamen Pressemitteilung von SPD und…
Der heute von Umweltsenator Kerstan vorgestellte Bericht zur Umsetzung des „Vertrages für Hamburgs Stadtgrün“ steht in starkem Kontrast zur Realität, wie sie von den Bürgerinnen…