Seit Jahren gibt es erhebliche Probleme bei der Deponierung des Baggerguts aus Hafen und Elbe. Jetzt ist bekannt geworden, dass die fehlenden Ablagerungsflächen dazu führen…
Unter dem Motto „Raus aus dem Hamburger Rathaus, rein in die Stadtteile“ hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dennis Thering, am Donnerstag seine Tour durch die…
Senator Kerstan täuschte Wähler und Parlament – Verbot von Ölheizungen ab 2022 in Hamburg unzulässig
Der Senat hat mit der ersten Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Drs. 21/19200) neue CO2-Minderungsziele festgelegt und diese im Hamburgischen Klimaschutzgesetz (HmbKliSchG) vom 20. Februar 2020…
Die CDU-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der „Cum-Ex-Affäre“ in der Hamburgischen Bürgerschaft. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Cum-Ex ist der größte…
Der Hamburger Senat hat den Gesetzentwurf für das Sondervermögen “Hamburger Stabilisierungs-Fonds” (HSF) vorgelegt. Mit einem Volumen von bis zu 1 Milliarde Euro sollen mittelständische Unternehmen,…
Am 19.09.2020 wird das Tennis-Stadion am Rothenbaum nach längerer Umbauzeit für das Turnier Hamburg European Openneueröffnet. Das fertig sanierte Tennis-Stadion ist ein in starkes Zeichen für…
Der Senat gab gestern bekannt, dass sich die Modernisierung des Philosophenturms verzögert. Die Fertigstellung verschiebt sich auf voraussichtlich Spätsommer 2022. Der Philosophenturm steht seit dem…
Der Senat hat heute weitere Details zum Hamburger Stabilisierungs-Fonds (HSF) vorgestellt. Dieser soll mit einem Gesamtvolumen von bis zu 1 Milliarde Euro ab November 2020 mit…
Heute hat der Finanzsenator die Hamburger Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung vorgelegt. Dabei wurde vom Senat angekündigt, die notsituationsbedingte Kreditaufnahme bis zum Jahr 2022 zu verlängern…
Die CDU-Fraktion stellt in der morgigen Bürgerschaftssitzung den Antrag, das Chaos bei schönem Sommerwetter am Elbstrand in Blankenese und Rissen zu beenden. Dazu erklärt Dr. Anke…