Dazu erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Zu spät – zu wenig und nicht konsequent – mit diesen Worten lässt sich in Kurzform beschreiben,…
Zu den wirtschaftspolitischen Beschlüssen der gestrigen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erklärt Prof. Dr. Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:…
Zu den Ergebnissen der heutigen Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der Lockdown wirkt, das Infektionsgeschehen ist erfreulicherweise…
In der morgigen Bürgerschaft fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag den Senat auf, Impfberechtigten unbürokratisch Termine anzubieten und vor allem die Beschäftigten der ambulanten Pflegedienste…
Heute hat Schulsenator Rabe die neuen coronabedingten Regelungen zu den Abschlussprüfungen 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Schulsenator Rabe musste erneut…
In ihrer gestrigen Plenumssitzung hat sich die Handelskammer Hamburg mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie befasst und dabei eine Resolution zur Corona-Politik verabschiedet. Dazu erklärt…
Der Senat hat Anpassungen bei der Vergabe von Impfterminen angekündigt. Sofern keine freien Termine vorhanden sind, wird ab sofort bereits vor Herstellung der Telefonverbindung darauf…
Hamburgs Schülerinnen und Schüler wissen noch immer nicht, wie es mit den Abiturprüfungen weitergeht. Die Kultusministerkonferenz hat bereits am 21. Januar 2021 einen Beschluss zum…
Zum Schreiben des Finanzsenators der Freien und Hansestadt Hamburg vom 1. Februar 2021 mit Informationen zu aktuellen Hilfen des Hamburger Schutzschirms erklärt Prof. Dr. Götz…
Auch gestern kam es erneut zu massiven Probleme bei der Hotline zur Vergabe der Impftermine. Dazu erklärt Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nach dem gestrigen…